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Der folgende Artikel wurde aufgrund einiger Vorschläge - für die ich mich herzlich bedanke - neu gefasst

Eine Zusammenfassung finden Sie am Ende des Artikels

Wolf von Fabeck - Aachen, den 22.06.04

Gegen die Arbeitslosigkeit - Energiesteuer statt Lohnsteuer und Sozialabgaben

Strukturreform durch indirekte Verteuerung der Grundstoffe

von Wolf von Fabeck

Verarmung der öffentlichen Haushalte - Zwang zum Handeln

Das Thema ist allgemein bekannt und absolut unerfreulich: "Überall fehlt das Geld".
Dieser Mangel betrifft zwar nicht unmittelbar jeden von uns, sondern zunächst hauptsächlich die öffentlichen und sozialen Kassen. Dort aber gefährdet er bereits die Sicherung der Renten und der Arbeitslosenunterstützung und führt zur Vernachlässigung wichtiger Gemeinschaftsaufgaben. So scheitert z. B. die dringende Verbesserung des Schulwesens oder eine Betreuung von Jugendlichen, die nichts mit sich anzufangen wissen, am fehlenden Geld und es verfällt merkbar die notwendige materielle und personelle Infrastruktur eines modernen Gemeinwesens. Insofern betrifft die Verarmung der öffentlichen Hände doch alle von uns, denn Heere von schlecht ausgebildeten Arbeitslosen ohne Hoffnung neigen zu extremen persönlichen und politischen Lösungen. Die Zunahme der Gewaltbereitschaft sollte auch diejenigen nachdenklich stimmen, die nicht direkt betroffen sind und keine Sentimentalitäten für das sogenannte "soziale Netz" empfinden.

Agenda 2010 - oder das große Unbehagen

Politiker aller Parteien wetteifern in radikalen Reformvorschlägen.

Die öffentlichen und sozialen Kassen sollen von gesetzlich festgelegten Zahlungsverpflichtungen "entlastet" werden.

Die öffentliche Hand soll durch Privatisierung von Staatsaufgaben "entlastet" werden.

Die Wirtschaft soll von ihren sozialen Verpflichtungen gegenüber der Arbeitnehmerschaft "entlastet" werden.
Diese Reformvorschläge werden als sozial unausgewogen empfunden. Viel schlimmer ist aber die Erkenntnis, dass sie das bestehende Problem überhaupt nicht lösen können.

Trotz aller Proteste fehlt den meisten Kritikern der Agenda 2010 jedoch ein überzeugendes Gegenkonzept. Wer die öffentliche Hand und die Sozialsysteme wieder handlungsfähig machen will, muss sagen, woher er das notwendige Geld nehmen will; weitere Verschuldung ist jedenfalls kein Ausweg!

Ankurbeln der Wirtschaft - Aussichtsloser Kampf gegen die Arbeitslosigkeit

Das Problem besteht darin, dass unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen die Unternehmen ihren wirtschaftlichen Gewinn am einfachsten durch Entlassung von Personal steigern können; dies geschieht allenthalben. Das Rezept ist offenbar jedem Börsianer bekannt; denn bereits die Ankündigungen von Massenentlassungen lassen die Kurse steigen.

Entlassung von Personal (im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen) führt also zu Wirtschaftswachstum. Um die dadurch entstehende Arbeitslosigkeit auszugleichen, wollen die Reformer das Wirtschaftswachstum noch weiter steigern; sie erwarten, dass dann durch Unternehmensneugründungen oder -erweiterungen mehr neue Arbeitsplätze entstehen als gleichzeitig durch Rationalisierung in den bestehenden Unternehmen wegfallen.
Diese Hoffnung ist allerdings fragwürdig: Die Erfahrung zeigt, dass erst ab jährlichen Wachstumsraten von etwa zwei bis drei Prozent überhaupt ein geringer positiver Arbeitsplatzeffekt festzustellen ist. Seit Jahrzehnten konnte das Wirtschaftswachstum jedoch nicht mehr dauerhaft über diesen Prozentsatz hinaus gesteigert werden.

Auch aus theoretischen Erwägungen heraus ist die Wachstums-Strategie zum Scheitern verurteilt, weil ständiges Wachstum in der realen Welt an die verschiedensten Grenzen stößt. Dazu hat Jürgen Grahl sich in einem Beitrag Wachstumsfetischismus (Solarbrief 1/03) ausführlich geäußert.


Dennoch ordnet sich die Politik willig dem Ziel unter, Wachstum um beinahe jeden Preis zu generieren: Inzwischen werden nicht nur steuerliche Entlastungen gewährt, sondern sogar soziale Verpflichtungen gelockert, die bisher weitere Entlassungen erschwerten. Man nimmt noch mehr Arbeitslosigkeit in Kauf - in der Hoffnung auf mehr Wachstum, das dann die Arbeitslosigkeit wieder senken soll.

Wirtschaftswachstum ist nicht die Lösung

So fragwürdig die Hoffnung auf Senkung der Arbeitslosigkeit auch ist, eine alarmierende Tatsache steht fest: Die ständige "Entlastung" der Wirtschaft von Steuern und Abgaben führt zwangsläufig zur Verminderung der Steuereinnahmen und damit zur weiteren Verarmung der öffentlichen Hand.
Das Medikament "Entlastung der Wirtschaft" zeigt immer unerträglichere Nebenwirkungen. Da auch noch die eigentlich erhoffte Wirkung ausbleibt, muss es schleunigst aus dem Verkehr gezogen werden.
Doch der Patient ist süchtig. Er wagt es nicht, das Dogma von der Notwendigkeit ständigen Wirtschaftswachstums in Frage zu stellen. Deshalb ganz deutlich:


"Das Wirtschaftswachstum beschleunigen, die Konjunktur ankurbeln" - diese Therapie ist falsch, weil die Diagnose nicht stimmt.

Die eigentliche Ursache der Arbeitslosigkeit

Seit Jahrtausenden ist das Handeln des Menschen, des "Homo Faber", darauf gerichtet, sich die "Kräfte der Natur" (heute verwenden wir den Begriff "Energie") dienstbar zu machen, um monotone und schwere körperliche Arbeit zu erleichtern. In dieser Entwicklungskette steht die Erfindung der Energie(liefer)maschinen: Pferdegespann, Windmühlen, Dampfmaschinen, Atom- und Solarkraftwerke sowie der Arbeitsmaschinen: Pflug, Schöpfrad, Webstuhl, Waschmaschine, Drehbank und Industrieroboter.

Hinzu kam eine parallel verlaufende Entwicklung: Immer wirksamere Abbaumethoden und immer wirksamere Verfahren der Energiebereitstellung ermöglichten die Förderung immer größerer Mengen von Bodenschätzen und deren Umwandlung in immer mehr und billigere Grundstoffe. Eisenerze wurden im Hochofen zu Stahl umgewandelt, Kalksteine im Zementwerk zu Zement und aus Bauxit wird unter ungeheurem Energieeinsatz Aluminium erzeugt. Gerade bei der Gewinnung der Grundstoffe spielt die Energie eine Schlüsselrolle.

Die Folge beider Entwicklungen - mühelosere Arbeit und Überfluss an Grundstoffen - ist unübersehbar: Immer weniger Menschen können - mit Hilfe der Naturkraft Energie - immer mehr produzieren. Wir haben erreicht, was wir schon immer erreichen wollten, doch die Menschheit hat die Folgen ihres Jahrtausende langen Bemühens weder intellektuell, noch in sozial-ethischer Hinsicht, noch organisatorisch bewältigt.

Man fühlt sich an Goethes Zauberlehrling erinnert - "die ich rief, die Geister, werd ich nun nicht los".

Fragen wir uns ganz nüchtern, welche Zaubergeister wir (die Menschheit) denn nun gerufen haben, so liegt die Antwort auf der Hand: Der Mensch hat sich die Kräfte der Natur, das heißt, die Energie, nutzbar gemacht. Wer auch immer das nötige Kapital aufbringt, kann heutzutage die dienstbaren Geister herbeirufen, die für ihn unermesslichen Gewinn erwirtschaften.

Vordringlich ist deshalb die Erkenntnis, dass die Arbeitslosigkeit keine konjunkturelle, sondern strukturelle (in der Struktur und der Entwicklung unseres Wirtschaftssystems begründete) Ursachen hat und mit dem zunehmenden Einsatz von Energie zusammenhängt.

Erhöhung der Energiesteuern als Gegenkonzept

Schon seit Jahren fordern Politiker verschiedener Parteien, das Problem durch Erhöhung der Energiesteuern zu lösen, mit den Einnahmen die Arbeit zu entlasten und die Sozialsysteme und staatlichen Haushalte wieder zu stabilisieren. Auch wenn diese Idee erbittert bekämpft wird, bleibt sie dennoch richtig, weil sie das Problem an der Wurzel packt.

Drei Haupteinwände gilt es dabei zu entkräften:

  1. Auswirkungen auf die Grundstoffpreise,
  2. Befürchtung eines Rückschritts der Produktionsmethoden auf vorindustrielles Niveau,
  3. Zweifel an der politischen Durchsetzbarkeit, insbesondere an der Möglichkeit einer nationalen Vorreiterrolle.

Einwand 1: Verteuerung der Grundstoffe?

Etwa zwei Drittel der in der Produktion eingesetzten Energie werden zum Abbau der Bodenschätze und deren Umwandlung in Grundstoffe benötigt. Durch Erhöhung der Energiesteuern würden die Grundstoffe erheblich verteuert. Die Befürchtung besteht nun, dass sich damit alle Produkte verteuern, die Konjunktur noch weiter geschwächt und die Arbeitslosigkeit weiter in die Höhe getrieben wird. Warnend wird auf den Ölpreisschock 1973 /74 hingewiesen.

Hier gilt es einige Gedankenfehler zu berichtigen!

  • Erstens: Das Problem der Arbeitslosigkeit kann nicht durch undifferenziertes Anheizen der Konjunktur gelöst werden, weil es keine konjunkturelle Ursache hat, sondern eine strukturelle.
  • Zweitens: Eine Verteuerung der Grundstoffe wird keineswegs alle Produkte unterschiedslos verteuern, sondern nur die Produkte mit hohem Material- bzw. Energieaufwand.
  • Drittens: Da die Einnahmen aus der Besteuerung der Energie/Grundstoffe an anderer Stelle dem Wirtschaftskreislauf wieder zugeführt werden - anders als beim Ölpreisschock 1973/74, bei dem die Gelder ins Ausland abflossen -, ist keine Auswirkung auf die Konjunktur insgesamt zu erwarten, sondern eine Auswirkung auf die Wettbewerbschancen der verschiedenen Wirtschaftszweige im Vergleich miteinander.
  • Viertens: Dienstleistungen, die im Regelfall hohen Personalaufwand, aber geringen Energie- und Materialaufwand haben, werden nicht verteuert, sondern wegen der Entlastung bei den Personalkosten sogar verbilligt. Es ergibt sich deshalb ein struktureller Vorteil für das personalintensive Dienstleistungsgewerbe.
  • Fünftens: In der Menschheitsgeschichte haben die Grundstoffe eine so hohe Bedeutung erlangt, dass ganze Zeitalter nach ihnen benannt wurden: Steinzeit, Kupferzeit, Eisenzeit, Bronzezeit. Vor wenigen Jahrzehnten noch bedeutete jede Verbilligung der Grundstoffe eine Zunahme des Wohlstandes in unserer Gesellschaft.
    Die Annahme, jede weitere Verbilligung würde zu noch höherem Wohlstand führen, ist allerdings ein Irrtum.
    So einfach ist das Leben nicht; etwas Salz würzt die Suppe, zu viel Salz verdirbt sie.
    Die laufende Verbilligung der Energie und damit der Grundstoffe hat ihr Optimum längst überschritten. Die Entwicklung ist gekennzeichnet durch Rückgang der personalintensiven werterhaltenden Produktion und stattdessen Zunahme der materialintensiven Konsumgüter-Massenproduktion.
    Beispiel Aluminium

    Damals:
    Seit 1890 wird Aluminium auf elektrolytischem Wege hergestellt. Damals kostete eine Kilowattstunde Strom nach heutiger Kaufkraft 20 Euro, war also tausendmal teurer als der Strom, der heute zur Aluminiumgewinnung genutzt wird. Entsprechend teuer war damals Aluminium und wurde großtechnisch nur sparsam eingesetzt.

    Heute:
    Die Aluminiumhersteller Deutschlands verbrauchen so viel Strom wie die Hansestadt Hamburg, zahlen als Großverbraucher aber nur etwa 2 Ct/kWh (tausendmal weniger als damals).
    Da die hauptsächlichen Kosten bei der Erzeugung von Aluminium Energiekosten sind, ist Aluminium etwa hundertmal billiger als vor 100 Jahren!
Die Verbilligung der Grundstoffe hat zu einer Umgestaltung der Produktionsmethoden, der Produkte und des Verbraucherverhaltens geführt. Für personalintensive Betriebe wirkt sie exsistenzbedrohend. Forschungsabteilungen, Ausbesserungswerke, Hunderttausende von Reparaturgeschäften und Handwerksbetrieben, vom Fahrradreparaturgeschäft über die Schneiderei, den Schuhmacher und den Fernseh-Reparaturbetrieb wurden verkleinert oder geschlossen, weil die Grundstoffe aus denen die Produkte hergestellt werden, im Vergleich zu den Personalkosten immer billiger wurden.


Es wurde günstiger, ganze Eisenbahnwaggons, einen Fahrradschlauch, ein Jackett, einen Stiefel oder einen Fernseher neu zu kaufen, als sie reparieren zu lassen. Sogar für Ihr gutes Haushaltsbesteck oder Ihre Schneiderschere werden Sie kaum noch ein Messer- oder Scherenschleifergeschäft finden, sondern Sie müssen neue Messer, neue Scheren kaufen. Eine Vergeudung wertvoller Grundstoffe ohnegleichen!


Materialinduziertes "Wirtschaftswachstum" wird durch billige Grundstoffe angeheizt
 
Werfen wir einen Blick auf die Qualität der Endprodukte. Es handelt sich zunehmend um billige, kurzlebige und reparatur-unfreundliche Massenware. Die "Sollbruchstellen" erscheinen bewusst eingeplant. Wem ist es nicht schon passiert! Dem Schlafzimmerschrank fällt beim ersten Umzug die Rückwand heraus und die Türscharniere verlieren ihren Halt. Kinderspielzeug ist nach drei Tagen intensiven Spielens defekt, beim Fahrradpedal fehlt jede Möglichkeit zur Feineinstellung der Kugellager oder gar zu ihrer Schmierung. Und das Autoradio wechselt man besser gleich aus, wenn die Skalenbeleuchtung versagt. Computer werden nicht mehr durch Verbesserung der Software leistungsgesteigert, was durchaus möglich wäre, sondern durch schnellere Computer mit größerem Speichervermögen und schlampig zusammengestoppelter Software ersetzt. Der Grund: gute Programmentwickler sind teuer, schnellere Computer mit größerem Speichervermögen aus der Massenproduktion sind billig.

Selbst bei hochwertiger Qualitätsware sind Reparaturmöglichkeiten kaum vorgesehen.

Alarmierend ist der gleichzeitige Niedergang im Bildungssektor. Erziehung, Bildung und Ausbildung unserer Jugend werden wegen unbezahlbarer Personalkosten immer stärker vernachlässigt - Stichwort Pisa.

Die hier beschriebene Entwicklung gilt es umzukehren. Materialinduziertes Wirtschaften muss ersetzt werden durch intelligenzinduziertes Wirtschaften. Der Materialeinsatz und die Materialverschwendung kann und muss durch den Einsatz menschlicher Intelligenz verringert werden. Eine Verteuerung der Grundstoffe mit Hilfe der Energiesteuer und eine Verringerung der Steuer- und Abgabenlast auf Personal wird hierzu die notwendigen Impulse geben.

Einwand 2: Rückschritt bei den Produktionsverfahren?

Etwa zwei Drittel der Energie, die in der Wirtschaft eingesetzt wird, dient der Umwandlung von Bodenschätzen in die Grundstoffe. Dazu wird extrem wenig Personal benötigt und entsprechend gering ist das allgemeine Wissen über den ungeheuren Energieeinsatz. Die Mehrzahl der Arbeiter kennt den (mengenmäßig viel unbedeutenderen) Energieeinsatz zur Erleichterung schwerer mechanischer Arbeit. Für sie wäre es eine Horrorvorstellung, wenn solche Arbeit wegen Verteuerung der Energie zukünftig wieder von Hand durchgeführt werden müsste, wenn der Beton wieder mit der Schubkarre ausgebracht werden müsste oder die Räder der Neuwagen von Hand mit dem Radmutterschlüssel montiert werden müssten. Dies würde zwar auch Arbeitsplätze schaffen, ist aber nicht wünschenswert und keinesfalls beabsichtigt.
Die Frage stellt sich nun, ob und wie weit Energie durch Energiesteuern verteuert werden darf, ohne dass die produzierende Wirtschaft auf die arbeitssparenden Arbeitsmaschinen verzichten muss.

Wir suchen also die optimale Höhe der Energiesteuern: Einerseits sollen der Staat und die Sozialsysteme finanziert sowie die Grundstoffe verteuert werden, andererseits darf es aber keinen Rückschritt bei den Produktionsverfahren geben. Dazu sind quantitative Überlegungen notwendig: Was kann Energie im Vergleich zu menschlicher Arbeitskraft leisten und wieviel muss der Unternehmer dafür bezahlen? Prof. Reiner Kümmel, Prof. Wolfgang Eichhorn und Dr. Dietmar Lindenberger haben dazu ausführliche ökonometrische Untersuchungen und Berechnungen durchgeführt.

Die "Energiesklaven" - eine Hilfsvorstellung zur Veranschaulichung

Die oben erwähnten ökonometrischen Berechnungen sind für den "Normalbürger" wegen ihrer mathematischen Abstraktion nur schwer nachvollziehbar. Hinzu kommt noch die Unanschaulichkeit des Energiebegriffs, insbesondere nach der Umstellung von Pferdestärken (PS) auf Kilowatt (kW). Im Interesse besserer Anschaulichkeit soll deshalb die menschliche Arbeitsfähigkeit zum Vergleich herangezogen werden:

Wer eine Motorsäge oder eine Waschmaschine benutzt, setzt Energie (aus Benzin oder elektrischem Strom) ein. Er kann damit ein Vielfaches von dem leisten, was er ohne diese Unterstützung geleistet hätte; es ist, als würden unsichtbare Helfer mitarbeiten. Ihre Zahl ist ein anschauliches Maß für die eingesetzte Energie und ihren Nutzen. In Erinnerung an die Verhältnisse im Altertum - z. B. die Galeerensklaven - bezeichnen wir die fiktiven unsichtbaren Helfer als "Energiesklaven". Dabei gehen wir davon aus, dass jeder von ihnen soviel Energie einsetzt, wie ein gesunder Schwerarbeiter: 1000 kWh im Jahr. Die von ihm verursachten Kosten sind lächerlich gering.
Preisliche Überlegenheit der Energiesklaven
Ein Gedankenexperiment: Würde man sich durch einen Energiesklaven von Meeresspiegelhöhe bis auf den höchsten Berg der Welt heben lassen, so würden Energiekosten entstehen. Es ist überraschend, wie gering sie sind. Selbst Menschen, die viel mit Energie umgehen, verschätzen sich hier.
Testen Sie sich selbst: Die Hubarbeit soll durch einen Elektromotor erfolgen, der mit Haushaltsstrom angetrieben wird. 50% der Energie möge für Reibungs- und sonstige Verluste verloren gehen. Schätzen Sie den Energiepreis!
1 Euro 10 Euro 100 Euro 1000 Euro 10.000 Euro


Eine Milliarde Energiesklaven

Vier Kilowattstunden (kWh) zum Preis von insgesamt einem Euro würden genügen, einen Bergsteiger auf den Mount-Everest zu hieven. Im industriell-gewerblichen Bereich werden in Deutschland jährlich aber etwa 1 Billion (1.000.000.000.000) Kilowattstunden in der Produktion eingesetzt. Dieser unglaublich hohe Energieeinsatz entspricht der körperlichen Schwerarbeit von ungefähr 1 Mrd. Personen. Auf jeden menschlichen Arbeiter oder Angestellten im Produktionsprozess kommen somit heutzutage durchschnittlich 25 Energiesklaven. Noch vor Jahrzehnten waren es vielleicht acht oder zehn.

Energieintensive oder arbeitsintensive Betriebe

Die heute üblichen 25 Energiesklaven, die hinter jedem Arbeitnehmer stehen, sind ein Durchschnittswert! Im Einzelfall gibt es erhebliche Unterschiede und die verdienen unsere Aufmerksamkeit! In einem energieintensiven Betrieb kommen auf einen menschlichen Arbeiter Hunderte von Energiesklaven - in einem arbeitsintensiven Betrieb, z.B. in einem Fahrradreparaturgeschäft, ist das Verhältnis völlig anders. Da arbeitet bei 6 Handwerkern vielleicht ein Energiesklave mit.




Bedenkt man, dass Energiesklaven keine Sozialabgaben und fast keine Steuern zahlen (staatlich geduldete Schwarzarbeit), dann wird auf einmal klar, warum die energieintensiven Betriebe Gewinne machen, die arbeitsintensiven Betriebe aber geschlossen werden.
Die Waage ist nicht mehr im Gleichgewicht
Die Kosten für Lohnsteuer und Sozialabgaben belasten den Arbeitgeber erheblich stärker als die Energiekosten. Unsere Forderung nach Umschichtung der Steuerlast von der Arbeit und den Sozialsystemen auf die Energiesteuern, setzt also an der eigentlichen Ursache der Arbeitslosigkeit an.


Finanzieller Spielraum

Hier stellt sich die Frage, welche Spielräume es rein rechnerisch - unabhängig von der Frage der Wünschbarkeit und Durchsetzbarkeit - für eine Umschichtung der Steuer- und Sozialabgabenlast geben könnte. Dazu folgende Abschätzung der Größenordnungen für den theoretischen Fall einer vollständigen Abschaffung aller Steuern und Abgaben:

Der Staat und die Sozialversicherungen brauchen Geld. Bisher erhalten sie es auf folgende Weise:

150 Mrd EUR   Lohn- und Einkommensteuer
140 Mrd EUR   Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer
167 Mrd EUR   sonstige Steuern einschl. Zölle
389 Mrd EUR   Sozialbeiträge

846 Mrd EUR   Alle Steuern und Sozialbeiträge

Würde man diese Einnahmen durch eine Besteuerung sämtlicher - in der Bundesrepublik Deutschland verbrauchter - Primärenergie ersetzen, so müsste jede Kilowattstunde Primärenergie mit einer Steuer von 21 Cent belastet werden.

Die 21 Cent ergeben sich aus dem o.a. Finanzbedarf (846 Mrd EUR) dividiert durch den Gesamtverbrauch in der BRD (4000 Mrd kWh).
Sollte der Verbrauch sinken, kann die Energiesteuer angehoben werden; die Belastung pro Kopf der Bevölkerung bleibt dabei unverändert.

Verzicht auf Unterstützung schwerer körperlicher Arbeit?

Nun aber die entscheidende Frage, ob es nicht bei einer Erhöhung der Energiesteuer zu einem unerwünschten Rückschritt in den Produktionsmethoden kommen kann, ob nicht möglicherweise dem Arbeiter die maschinelle Unterstützung schwerer körperlicher Arbeit entzogen wird.
Dazu ein Vergleich der Jahreskosten

Wichtig ist hier insbesondere die Erkenntnis der unterschiedlichen Größenordnungen:
Erst bei einer Erhöhung der Energiesteuern um ein Vielfaches werden die Kosten für den Energiesklaven wenigstens annähernd vergleichbar mit den Kosten für den menschlichen Arbeiter sein.
Energiekosten
200 Euro
Lohnkosten
20.000 Euro
Energiesteuern
200 Euro
Steuern u.
Sozialabgaben
20 000 Euro

Der Unternehmer zahlt indirekt auch die vollen Steuern und Sozialabgaben seiner Arbeiter und Angestellten


Deshalb:
Selbst bei einer Erhöhung der Energiesteuern auf ein Vielfaches würden die Gesamtkosten für den Energiesklaven die eines menschlichen Arbeiters nicht übersteigen. Energie darf und sollte entsprechend ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuert werden, ohne dass Arbeiter auf die Hilfe der Energiesklaven verzichten müssten.

Es stellt sich aber andererseits die weitere Frage, wie es denn dann durch Erhöhung der Energiesteuern überhaupt zu einer Strukturveränderung kommen kann.

Die Antwort vorweg: In der Produktion wird sich die Verteuerung der Energie nur in geringem Umfang auswirken. Vielmehr erfahren wir jetzt die indirekte Auswirkung auf dem Umweg über die weiter oben beschriebene Verteuerung der Grundstoffe. Diese wirkt sich auf manche Betriebe positiv, auf andere negativ aus. Wir müssen also zwischen verschiedenen Arten von Betrieben unterscheiden.

Massenproduktion geringwertiger Konsumgüter oder werterhaltende Produktion - Materialinduziertes Wirtschaftswachstum oder intelligentes Wirtschaften

Die Stärke des menschlichen Mitarbeiters im Produktionsprozess liegt in seiner Fähigkeit zur Improvisation, zur individuellen Optimierung jedes Arbeitsschrittes. Diese Fähigkeiten werden in der Forschung und Entwicklung, bei maßgeschneiderten Handwerks-Produkten, sowie bei der Reparatur wertvoller Geräte gefragt. Am Fließband ist der Mensch hingegen dem Energiesklaven, dem Automaten unterlegen. Dessen Überlegenheit besteht in der Fähigkeit, immer wiederkehrende Arbeitsschritte automatisch pünktlich und präzise beliebig oft wiederholen zu können. Diese Überlegenheit kann der Automat aber nur dann ausspielen, wenn die Gesellschaft die Verschwendung von Grundstoffen und Halbzeugen (z.B. Schrauben, Stahlbleche, Kupferdraht, Zement, Kunststoffgranulat) toleriert. Die Verteuerung der Grundstoffe verschafft somit der intelligenten, werterhaltenden Arbeit des ausgebildeten menschlichen Facharbeiters wieder den ihr zukommenden betriebswirtschaftlichen Vorrang gegenüber der unintelligenten materialverschwendenden Massenproduktion.

Einwand 3: Durchsetzbarkeit von Energiesteuern

Immer noch steckt vielen der Bildzeitungs-Schock in den Knochen, den es nach der Forderung der Grünen gab, den Spritpreis langfristig auf 5 DM/Liter zu erhöhen. Diese sachlich berechtigte Forderung ließ sich nicht durchsetzen, weil sie isoliert betrachtet maßlos wirkte, und weil ihr zu wenig Überzeugungsarbeit vorausgegangen war. Die erste Voraussetzung für eine so umwälzende Reform ist ein grundlegendes Verständnis zumindest in Teilen der politisch interessierten Öffentlichkeit.
Inzwischen hat sich die Situation geändert. Die breite Empörung über die als sozial ungerecht empfundene Agenda 2010 und die wachsende Einsicht in die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Wende bieten gute Voraussetzungen für eine öffentliche Energiesteuer-Diskussion.

Die positiven Folgen einer Energiesteuer müssen bekannt gemacht werden!

Welche Strukturänderungen sind bei einer Umstellung auf Energiebesteuerung zu erwarten?

  • Eine Umschichtung der Steuer- und Abgabenlast von der Arbeitnehmerschaft auf die Energie beseitigt das Haupthindernis der hohen Arbeitskosten für die Einstellung von Personal - in Forschung und Lehre, in der Produktion und in den Dienstleistungsbetrieben. Es können wieder Wissenschaftler, Lehrer und Krankenschwestern eingestellt werden.
  • Die Stabilisierung der Steuereinnahmen ermöglicht der öffentlichen Hand wieder Neueinstellungen. Die Personalnot bei der Polizei, der Feuerwehr, den Gerichten und Behörden wird beendet.Verbilligen werden sich alle Personaldienstleistungen vom Kindergarten bis zur Altenbetreuung.
  • Die Verminderung der Arbeitslosenzahlen bei gleichzeitiger Stabilisierung der Einzahlungen saniert die Sozialsysteme.
  • Mit der Energie werden alle Produkte teurer, die energieaufwändig gewonnene Grundstoffe enthalten. Es werden auch alle Produkte teurer, die von weit her (unter hohem Energieaufwand) herantransportiert werden. So wird die Energie- und Ressourcenverschwendung gebremst und es ergibt sich ein ökologischer Nutzen.


    Wer an dieser Stelle wegen der Preiserhöhung zum Protest ansetzen will, sollte sich daran erinnern, dass seine Lohnsteuer und Sozialabgaben geringer werden.


  • Die Haltbarkeit der Produkte wird sich verbessern. Es werden wieder reparaturfreundliche Geräte hergestellt, die man im Fall eines Defektes zur Reparatur geben kann.


    Die Möglichkeit, defekte Geräte im Herstellerwerk grundüberholen zu lassen, kann auch für den Export deutscher Produkte ein gutes Werbeargument sein.


  • Arbeitsintensive Betriebe nehmen Aufschwung, die Arbeitslosigkeit nimmt ab und damit entfällt der unsinnige Zwang zum ständigen Wirtschaftswachstum, zum "Ankurbeln der Konjunktur", zur Beschleunigung der Sperrmüllabfuhr.
  • Die sozialen und öffentlichen Kassen können bei Rückgang der Arbeitslosigkeit wieder saniert werden.

Isoliertes Vorgehen wegen internationaler Verflechtungen nicht möglich?

Häufig wird eingewendet, eine Umschichtung der Steuerlast von der Arbeit auf die Energie würde sich wegen der internationalen Verflechtungen verbieten. Mit diesem Einwand wird jedoch nicht die Richtigkeit unserer Forderung widerlegt, sondern die Notwendigkeit verdeutlicht, dass wir unsere Überzeugungsarbeit über den nationalen Rahmen hinaus ausdehnen müssen. Schon jetzt wird das Thema auch in den anderen Ländern Europas diskutiert. Im übrigen sind aber, soweit die Unterschiede nicht allzu groß werden, durchaus nationale Vorreiterrollen möglich, wie ein Blick auf die unterschiedliche Höhe der Energiebesteuerung in Europa zeigt.

Es leuchtet ein, dass eine über hundert Jahre verlaufende Umstellung ohnehin nicht auf einen Schlag rückgängig gemacht werden darf, sondern nur in vielen kleinen - von Anfang an in ihrer Größenordnung festgelegten - Schritten, um der Wirtschaft Planungssicherheit für die notwendigen Strukturänderungen zu geben.

Überzeugungsarbeit und Verbündete

Eine politische Durchsetzung ist möglich, weil die überwiegende Mehrheit Vorteile hätte. Potentielle Verbündete gilt es deshalb zu überzeugen. In erster Linie kommen Unternehmen und Organisationen in Frage, die in hohem Maß auf menschlichen Geist, menschliche Erfindungskraft und menschliche Dienstleistung angewiesen sind. Einige Beispiele fast quer durch das Alphabet: Ärzte, Apotheken, Beratungsbüros, Designer, Forstbetriebe, Forschungsinstitute, Gaststätten, gemeinnützige Vereine, Gewerkschaften, das gesamte Handwerk, Kirchen, Kommunen, Krankenhäuser, die Medien, Modeboutiquen, Orchester, Pharmaindustrie (wegen des hohen Forschungsanteils), Polizei, die Rechtsprechung, Schulen, Seniorenbetreuung, Softwareentwickler, Theater, Universitäten, Verwaltungen, Werbung, Zollämter.

Die Zeit ist reif für ein grundsätzliches Umdenken

Die historisch bedingte Besteuerung der menschlichen Arbeitsleistung stellt einen unheilvollen Anreiz zum fortgesetzten Arbeitsplatzabbau dar. Die unangemessen geringe Besteuerung von Energie lässt die Hauptquelle der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung und des Wohlstandes unberücksichtigt. Die Energie muss deshalb den ihr zukommenden Teil der Steuerlast endlich übernehmen.


Zusammenfassung

Arbeitslosigkeit ist strukturell bedingt. Die extreme Verbilligung und Verfügbarkeit von Energie führt zur übermäßigen Verbilligung der Grundstoffe. Menschliche Forschungskraft und Fachkenntnisse hingegen werden durch Lohnsteuern und Sozialabgaben finanziell hoch belastet. Dies führt zur Bevorzugung des materialinduzierten Massenkonsums, während personalintensive Betriebe der werterhaltenden Produkion zunehmend verloren gehen und die Ausbildung und Förderung des Nachwuchses unter den hohen Personalkosten leiden.

Diese Entwicklung gilt es durch Änderung der Rahmenbedingungen umzukehren. Materialinduziertes Wirtschaften muss ersetzt werden durch personalinduziertes Wirtschaften. Dazu ist eine kontinuirliche Erhöhung der Energiesteuern bei gleichzeitiger Senkung von Lohnsteuern und Sozialabgaben geeignet.

Die kontinuierliche Verringerung der Lohnsteuern wird die Arbeitnehmerschaft vom Zwang befreien, ständige Lohnerhöhungen zum Ausgleich der Inflation zu fordern. Das verfügbare Einkommen steigt. Ein Lohnstopp wird möglich.

Die Umschichtung der Steuerlast von der Arbeit auf die Energie wird die Wirtschaftszweige unterschiedlich betreffen und damit eine Lenkungswirkung erzielen:
  1. Die Grundstoffindustrie wird stärker belastet, da sie den höchsten Energieverbrauch hat, jedoch extrem wenig Personal beschäftigt. Grundstoffe werden teurer.
  2. Die automatisierte Massenproduktion geringwertiger Konsumgüter bei hohem Materialeinsatz wird indirekt betroffen, da sich die Grundstoffe verteuern.
  3. Forschung und Lehre, Dienstleistungsbetriebe und die werterhaltenden Wirtschaftszweige sind die Gewinner, da dort der Energieverbrauch vergleichsweise gering ist, sich aber wegen des hohen Personalbestandes der Lohnstopp und die Verringerung der Lohnnebenkosten kostensenkend auswirken. Neueinstellungen werden möglich.
Die Qualität der Konsumgüter wird steigen, weil sich werterhaltende Maßnahmen wieder lohnen.

Die Verschwendung von Energie und wertvollen Grundstoffen wird gestoppt. Insofern hat die Reform auch einen ökologischen Effekt.

Bei einer Besteuerung der Energie bleibt das Geld im Lande und wird dem Wirtschaftskreislauf wieder zugeführt (anders als z.B. beim Anstieg der internationalen Rohölpreise).

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit stabilisiert die Sozialsysteme und befreit uns vom vermeintlichen Zwang zum ständigen Wirtschaftswachstum.


Anhang

Homo Faber

Der Terminus "homo faber" ist ein Gegenbegriff zu "homo sapiens" und wird erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts durch Henri Bergson in die Philosophie eingeführt.
Der Sache nach verweist der Terminus auf seine Verankerung in einer naturwissenschaftlich-pragmatischen Tradition zurück, für die der Mensch nicht durch die Fähigkeit zur reinen Theorie, sondern durch technisch-praktische Intelligenz im Dienst der Lebenserhaltung ausgezeichnet ist. Deutlich wird dies vor allem im amerikanischen Pragmatismus. Schon B. Franklin (in diesem Sinne einer der Vorläufer des amerikanischen Pragmatismus) definiert den Menschen als "tool making animal" - mit Rückwirkungen auf ein ebenfalls "pragmatisches" Gottesbild.
Für den späteren Pragmatismus (Dewey, James) wird schließlich gar "die Wahrheit einer Idee gleichbedeutend mit ihrem Arbeitswert" ("cash-value"). Doch die Vorstellung des "homo faber" liegt nicht nur einem zweckgerichteten, auf Verwertung zielenden "kapitalistischen Denken" zugrunde. Auch für den Marxismus ist der Mensch ebenfalls primär "homo faber": "Das Sein bestimmt das Bewusstsein".

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Aufzug auf den Mt. Everest - Überschlagsrechnung

(1)     K = 2 * W * v     (Faktor 2 wegen Reibungsverlusten von 50 %)

(2)     W = m * g * h     (Hubarbeit)


K   Energiekosten
v   Verkaufspreis der elektrischen Energie
W   Energie
m   Masse des Bergsteigers
h   Höhe des Mt. Everest
g   Erdbeschleunigung

Gleichung (2) in (1) eingesetzt ergibt:

(3)     K = 2 * v * m * g * h



Nach Einsetzen von Zahlenwerten:

v = 0,20 Euro/kWh     (Verkaufspreis der elektrischen Energie in Euro/kWh)
v = 0,20 / (1000* 3600) Euro/Ws    (Verkaufspreis in Euro pro Wattsekunde)
m = 100 kg   Masse des Bergsteigers
h = 8000 m   Höhe des Mt. Everest
g = 9,81 m/s2   Erdbeschleunigung

K = 2 * 0,20 * 100 * 9,81 * 8000 / 3600000 = 0,9 Euro    

Für 90 Cent auf den Mt. Everest!

Hier wird die betriebswirtschaftliche Überlegenheit der technischen Nutzung von Energie gegenüber der Nutzung von menschlicher Arbeitskraft deutlich.

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