Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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vom 23.09.2008, aktualisiert am 31.10.2008, BMU:

Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG 2009 mit konsolidierter Begründung

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften

Der Deutsche Bundestag hat am 6. Juni 2008 das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) beschlossen.

Im folgenden können Sie die Leseversion des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (am 31.10.08 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht) sowie die konsolidierte EEG-Begründung Teil A und B als pdf-Datei downloaden.


EEG 2009, am 31.10.08 im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Leseversion


EEG 2009 - Begründung A und B, konsoldierte, nichtamtliche Fassung

Das EEG 2009 dient der Umsetzung der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt (ABl. EG Nr. L 283 S. 33).

Es tritt am 01.01.2009 in Kraft und wird das geltende EEG (Fassung 2004) ablösen.
 

Information des BMU zur veröffentlichten Begründung A und B:
Konsolidierung bedeutet die Zusammenfassung der Begründung des Gesetzgebers und der zugehörigen Änderungen und Berichtigungen zu einem einzigen nichtamtlichen Dokument.

Die konsoldierte Fassung der Begründung A und B dient lediglich der Information; das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit übernimmt keine Verantwortung für seinen Inhalt. Der konsolidierten Fassung der Begründung liegen zugrunde:

  1. Die Begründung der Bundesregierung für ihren Gesetzentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom 5. Dezember 2007 (Bundestags-Drucksache 16/8148) und
  2. Die vom 16. Deutschen Bundestag in seiner 167. Sitzung am 6. Juni 2008 angenommene Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 4. Juni 2008 (Bundestags-Drucksache 16/9477).



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