EEG, EnWG, MsbG oder die MStdRV? Noch nie gehört?
Tag für Tag arbeiten wir daran, die Energiewende voranzubringen. Wir verfolgen gesetzliche Entwicklungen aufmerksam und geben regelmäßig Impulse, um einfache, verständliche und praxisnahe Regeln zu fördern. Denn nur, wenn die Menschen die Hintergründe verstehen, kann die Energiewende gelingen.
Am 13. November wurde der gesetzliche Rahmen für das sogenannte Energy Sharing beschlossen. Damit erfüllt die Bundesregierung nach über drei Jahren die europarechtlichen Pflichten zur gemeinschaftlichen Ökostromnutzung. Auf dem Papier verspricht das Modell mehr Klimaschutz und Bürgerbeteiligung. Wir erklären mit einem kritischen Blick, was möglich ist und welche Bedingungen erfüllt werden müssen.
Zusammenfassende Infos
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Diskussionspapier zur Reform der Netzentgelte veröffentlicht und damit einen Branchendialog gestartet, dessen Ergebnis spätestens 2038 zu neuen Regelungen führen soll. Dieses Papier hat eine Welle der Kritik ausgelöst. Es geht darum, künftig auch für eingespeisten EE-Strom Netzgebühren zu erheben. Wir unterstützen diese deutliche Kritik der Branche und haben eine Stellungnahme bei der BNetzA eingereicht.
Unsere Stellungnahme
Alle aktuellen Gesetze und Verordnungen, z.B. das EEG, EnWG, MsbG oder die MStdRV, finden Sie beim Bundes-Justizministeriums.
Die Clearingstelle EEG/KWKG bietet umfangreiche Hilfestellung zu wiederkehrenden Rechtsfragen an.