Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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Datum: 31.10.05

Energiesteuer für mehr Arbeit

Energiesteuer-Vorschlag kurz und prägnant zusammenfasst: Joachim Rubner, Aachener Zeitung vom 13.10.05

(Ausführliche Darstellung des SFV: Arbeitsplätze und Soziale Gerechtigkeit - Aber wie?)



Mit einem neuen Steuermodell will der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) mit Sitz in Aachen für mehr Beschäftigung sorgen. So wie der Verein vor 18 Jahren das mittlerweile europaweit bekannte „Aachener Modell“ zur kostendeckenden Vergütung von Solarstrom erdachte, das dann Deutschland zum Weltmeister in erneuerbaren Energien machte, soll jetzt die Besteuerung völlig revolutioniert werden.

„Wenn wir wieder mehr Beschäftigung haben wollen, müssen wir die Personalnebenkosten verringern. Der dringendste Schritt ist dabei der Ersatz des bisherigen Arbeitgeberanteils der Sozialversicherung durch eine Energiesteuer“, sagt Wolf von Fabeck, Geschäftsführer des SFV. Die Ansprüche der Arbeitnehmer an die Sozialversicherung blieben dabei im vollen Umfang erhalten. Der Staat selbst garantiere mit Hilfe der neuen Energiesteuer die Einzahlungen in Höhe des bisherigen Arbeitgeberanteils. Er belaste somit die Unternehmen nicht mehr nach der Zahl ihrer Mitarbeiter, sondern nach dem Energieverbrauch. Im ersten Schritt solle dazu der Arbeitgeberanteil der Sozialversicherung - bundesweit rund 195 Milliarden Euro jährlich - durch eine zusätzliche Besteuerung auf Energie finanziert werden. „Jede Kilowattstunde gewerblich genutzte Endenergie muss dazu knapp 12 Cent teurer werden. Dies ergebe sich aus dem gegenwärtigen gewerblichen Energieverbrauch“, hat von Fabeck ausgerechnet. Wenn aufgrund der Steuererhöhung der Energieverbrauch zurückgehe, müsse der Steuersatz entsprechend erhöht werden.

Im Gegenzug zur Erhöhung der Energiesteuer werden die Kosten der Arbeit verringert. „Es wird also Gewinner bei den personalintensiven Unternehmen und Verlierer bei den energieintensiven Unternehmen geben. Die personalintensiven Unternehmen stellen viele Mitarbeiter ein, die energieintensiven Unternehmen aber beschäftigen nur wenig Personal und können deshalb auch nur wenig entlassen. Im Saldo wird somit die Zahl der Arbeitsplätze zunehmen“, erklärt von Fabeck. Weil mit steigenden Energiepreisen die Grundstoffe teurer würden, werde man Geräte mit kleinen Defekten wieder zur Instandsetzung bringen. Handwerksbetriebe hätten davon einen Vorteil. Weil die Personalkosten sinken, könne der Staat mehr Lehrer einstellen. Forschung, Sozialwesen und Kultur seien personalintensiv und würden Aufschwung bekommen.

Die Energiesteuer bringe auch bei den nichtelektrischen Energieträgern einen Preisanstieg: 100 Cent pro Liter bei Diesel, Benzin und Heizöl, 120 Cent pro Kubikmeter Erdgas wären mehr zu zahlen. Dieser Anstieg werde durch ein „Energiegeld“ ausgeglichen, das aus der Energiesteuer abzweigt werde. „Das Energiegeld erhält jeder, der mit seinem ersten Wohnsitz in Deutschland gemeldet ist, vom Säugling bis zum Greis. Die Höhe ist für alle gleich und entspricht den Durchschnitts-Mehrkosten infolge der Energiesteuer. Wer sparsamer mit Energie umgeht als der Durchschnitt, hat somit einen finanziellen Vorteil, wer mehr Energie verbraucht, hat Nachteile. Dies ist ein Anreiz zum Energiesparen auch im persönliche Bereich“, so von Fabeck. Grob geschätzt würde die Steuer auf privaten Energieverbrauch dann knapp die Hälfte der Steuereinnahmen auf gewerblichen Verbrauch ergeben, d.h. etwa 97 Mrd. Euro. Aufgeteilt auf knapp 80 Millionen Einwohner seien dies über 1200 Euro jährlich. So ergebe sich ein Energiegeld von knapp 100 Euro pro Monat und Person.


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