Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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11.10.2010, Elanor Kluttig:

Bürgerentscheid gegen neues Kohlekraftwerk gefordert

Bürgerinitiative in Aachen gegründet

In Aachen hat sich eine Bürgerinitiative mit dem Ziel zusammengefunden, den lokalen Versorger STAWAG zu einem Umstieg auf Erneuerbare Energie zu bewegen. Obwohl sie sich öffentlich zum Ausbau der Erneuerbaren Energien bekennt, beteiligt sich die STAWAG an der Planung eines neuen Steinkohlekraftwerkes in Krefeld-Uerdingen und setzt somit auf eine nicht mehr zukunftsträchtige Technologie.

Kohlekraft ist eine der klimaschädlichsten Arten der Stromgewinnung. Die Ziele der Bundesregierung zur CO2-Reduktion können nicht eingehalten werden, sollten weiterhin Kohlekraftwerke gebaut werden. Diese Ziele sind aber aus wissenschaftlicher Sicht mindestens notwendig, um den Klimawandel nicht noch weiter voranzutreiben. Dennoch werden auch in Deutschland an vielen Standorten neue Kohlekraftwerke geplant und gebaut.

Doch dagegen regt sich nun verstärkt Widerstand. Wie in vielen anderen Städten hat sich auch in Aachen eine Bürgerinitiative zusammengefunden, die mit dem Bau eines neuen Kohlekraftwerkes nicht einverstanden ist. Beflügelt vom Erfolg des Bürger-entscheids in Dachau, bei dem es gelungen ist, den Dachauer Stadtwerken die Beteiligung an den Kohlekraftwerken in Lünen und Krefeld-Uerdingen zu verbieten, wollen nun auch Aachener Bürger ihren Einfluss geltend machen, um Investitionen ihrer Stadtwerke in die klima- und umweltschädliche Kohlekraft zu verhindern.

Die Bürgerinitiative „Saubere Energie Aachen“ fordert, den Aachenern die Wahl zu lassen, ob ihre Stadtwerke sich an Kohlekraftwerken beteiligen sollen oder nicht. Frei nach dem Motto: „Unsere STAWAG, unser Strom, unsere Entscheidung!“ will sie dazu einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Starke Unterstützung erhält die Initiative von lokalen und deutschlandweiten Organisationen sowie von Mitbürgern, die sich für den Klimaschutz einsetzen.

Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung in der Aachener Innenstadt am 18.09.10 konnte erfolgreich mit der Sammlung der für den Bürgerentscheid notwendigen ca. 8000 Unterschriften von Aachener Wahlberechtigten begonnen werden.

Bei der Auftaktveranstaltung stellte Elanor Kluttig als Vertreterin der Bürgerinitiative klar: “Eine Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien ist notwendig, machbar und muss möglichst schnell geschehen. So wie die vielen Demonstranten heute in Berlin bin auch ich absolut gegen Atomkraft. Doch so wie eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke unnötig ist und der Umstellung auf Erneuerbare Energien schadet, so taugt auch der Neubau von Kohlekraftwerken nicht als Brückentechnologie.

Dass die Vertreterin der Initiative damit inhaltlich nicht allein steht, zeigen die bereits in den ersten 10 Tagen mit Hilfe engagierter Unterstützer gesammelten 800 Unterschriften. Ein erster großer Erfolg, auch wenn der Weg bis zu einer endgültigen Entscheidung über einen Ausstieg der STAWAG aus den Planungen des Kohlekraftwerks noch lang sein mag.

Saubere Energie Aachen hofft auf viele weitere Unterstützer, um einen Bürgerentscheid erfolgreich durchführen zu können. Die Initiative ist auch ein Beispiel für die Möglichkeit der Bürger, direkten Einfluss auf die Politik zu nehmen. Sie will außerdem Menschen in anderen Städten eine Anregung geben, sich für den Ausstieg ihrer Stadtwerke aus der Kohlekraft einzusetzen.

Nähere Informationen unter http://www.saubere-energie-aachen.de



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