Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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15.10.2019, Eberhard Waffenschmidt, 1. Vorsitzender des SFV:

Rechenschaftsbericht des SFV für das Vereinsjahr 2018/2019

Dieser Rechenschaftsbericht soll Ihnen, unseren Mitgliedern, an einigen Beispielen in Erinnerung rufen, wie der Vorstand und die Mitarbeiterinnen im vergangenen Vereinsjahr unser Vereinsziel verfolgt haben.

1. Themen

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) hat weiterhin für eine vollständige Wende zu 100% Erneuerbaren Energien gekämpft. Schwerpunkte waren dabei die folgenden Themen.

1.1. Verfassungsbeschwerde

Die Bundesregierung vernachlässigt in ihrer Gesetzgebung in eklatanter Weise die Notwendigkeiten, den Klimawandel wirksam zu bekämpfen. Nicht einmal das durch das Pariser Klimaabkommen völkerrechtlich verbindliche Ziel, den weltweiten Temperaturanstieg auf möglichst 1,5°C zu begrenzen, kann mit den aktuellen Rahmenbedingungen erreicht werden. Auch das aktuelle Klimapaket der Bundesregierung ändert nichts an dieser Aussage.

Daher hat der SFV Ende November 2018 eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht mit dem Ziel, diese Vernachlässigung offiziell feststellen zu lassen. Die Abfassung der Klageschrift und die Organisation wurden durch externe juristische Fachleute durchgeführt. Das dazu notwendige Geld wurde nahezu vollständig durch Spenden eingeworben. Allen Spendern hiermit ein herzliches Dankeschön!

Dazu wurde diverses Infomaterial erstellt, das Sie als Vereinsmitglieder auch gerne zur weiteren Verteilung in der Zentrale bestellen können. Des Weiteren wurde eine ansprechende Website zur Klimaklage ins Netz gestellt, die viel Zuspruch bekommt. Sie enthält weitere Details und ist zu finden unter https://klimaklage.com.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde im August 2019 dem Bundestag, dem Bundesrat, dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zugeleitet und Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 15. November 2019 gegeben. Hier eingehende Stellungnahmen werden uns zugeleitet. Damit ist unsere Verfassungsbeschwerde noch nicht angenommen aber es ergeben sich für die uns vertretenden Rechtsanwälte Gelegenheiten für eine Aktualisierung der Klage.

1.2. Förderung für Speicher

Wie auch im vergangenen Vereinsjahr machen wir immer wieder darauf aufmerksam, dass ein Kohle- und Atomausstieg nur dann den Klimawandel tatsächlich bremsen kann, wenn genügend Speicher zur Verfügung stehen, deren Kapazität für einige Wochen reichen muss.

Als konkreten Vorschlag für eine Markteinführung und Verbreitung von Speichern hat eine Arbeitsgruppe des SFV das Konzept Speichermarktdesign – SMARD erarbeitet, das auch schon im letzten Jahr vorgestellt wurde. (Zur Erinnerung finden Sie weitere Details unter https://www.sfv.de/artikel/markteinfuehrung_fuer_speicher_mit_einem_neuen_speichermarkt-design_smard.htm )

Ein juristisches Gutachten wurde dazu erarbeitet, dessen Ergebnisse in Kürze vorliegen werden. Im folgenden Solarbrief wird es eine Zusammenfassung der Ergebnisse geben.

1.3. PV-Altanlagen

Wie schon im vorherigen Vereinsjahr arbeiten wir weiter an der Fragestellung, was mit Photovoltaikanlagen, die demnächst aus der EEG-Vergütung herausfallen werden, passieren soll. Dazu wurde schon im Herbst 2017 eine erste Studie der Technischen Hochschule Köln (TH-Köln) in Zusammenarbeit mit dem SFV erstellt (http://www.100pro-erneuerbare.com/publikationen/2017-10-Alt-PV/Betriebskosten_Alt-PV.htm ) und Forderungen an die Politik abgeleitet (https://www.sfv.de/artikel/pv-altanlagen_anschlussfoerderung_nach_ablauf_der_verguetung_.htm).

Mittlerweile wurde der SFV von dem Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) aufgefordert, auf dieser Basis ein ausführliches Gutachten zu „PV-Altanlagen – Weiterbetrieb nach Auslauf der Förderung“ zu erstellen. Wir werden das Gutachten in Zusammenarbeit mit der DGS (Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie) erstellen und Unterstützung von einem jungen Studenten bekommen, der für diesen Zweck angestellt ist.

1.4. Kampf gegen den Braunkohleabbau

Noch immer werden in Deutschland Braunkohlekraftwerke als größte konzentrierte Quellen für klimaschädliches CO2 betrieben. Zu allem Überfluss müssen dafür immer noch Dörfer und Naturschutzgebiete weichen. Studien zeigen, dass diese Kraftwerke längst durch klimafreundliche Alternativen ersetzt werden können. Natürlich waren Mitglieder des SFV regelmäßig an den entsprechenden Großdemonstrationen am Hambacher Wald und im Rheinischen Revier beteiligt.

Auch hinter den Kulissen bleiben wir aktiv. Wir stehen in engem Kontakt zum Zivilgesellschaftlichen Koordinierungskreis im Rheinischen Revier. Aus diesem Personenkreis wurde kürzlich Ende September ein Verein „Allianz für nachhaltigen Strukturwandel“ neu gegründet. Der SFV plant, Mitglied dieses Vereins zu werden. Parallel dazu haben wir an der Auftaktkonferenz zum Revierknoten „Energie und Industrie“ teilgenommen, um die Möglichkeit zu bekommen, dort Inhalte zu den geplanten Konzepten beitragen zu können.

1.5. Konzepte zur Rückholung von CO2 aus der Atmosphäre

Es wird immer offensichtlicher, dass die drohende Klimakatstrophe nur noch verhindert werden kann, wenn der Atmosphäre dauerhaft CO2 entzogen wird. Die Debatte über mögliche Lösungen war im vergangenen Vereinsjahr dauerhaft präsent. Neben der Möglichkeit, mit großtechnischen Anlagen aus Erneuerbarer Energie hergestellten Stoffen wie Methanol CO2 zu binden und ggf. stofflich dauerhaft einzulagern hat insbesondere Daniel Kray, 2. Vorsitzender des SFV, die Vorteile von Pflanzenkohle herausgestellt. Diese sorgt nicht nur für eine dauerhafte Bindung von Kohlenstoff, sondern hat vielfältige weitere Vorteile wie z.B. Bodenverbesserung, Tiergesundheit oder Grundwasserschonung. Diese Themen standen daher auf der Sommertagung des SFV im Mittelpunkt und Daniel Kray engagiert sich weiterhin intensiv für die Anwendung von Pflanzenkohle.

2. Aktivitäten

Der SFV war in verschiedenen Bereichen aktiv, die im Folgenden aufgelistet werden.

2.1. Beratungen

Die Mitarbeiterinnen in der Bundesgeschäftsstelle beraten weiterhin Mitglieder und Außenstehende zu allen Fragen rund um PV-Anlagen. Insbesondere Betreiber von PV-Anlagen können so oft wertvolle Hinweise erhalten. Die Anzahl der Beratungen hält sich derzeit bei etwa 1000 Rückfragen im Jahr.

2.2. Mitwirkung Clearingstelle EEG / KWKG

Susanne Jung vertritt den SFV als nichtständige Beisitzerin bei der Clearingstelle EEG/KWKG in Berlin. Dort nimmt sie regelmäßig sachkundig an Sitzungen teil und ist als Referentin eingeladen. In diesem Jahr wurde u.a. der Auslauf der Vergütungen von PV-Altanlagen, der im EEG ungenügend formulierten "Unzumutbarkeit" der Netzausbaus für PV-Anlagen und Fragen zur notwendigen Messanordnung diskutiert. Durch ihre Arbeit ist der SFV hervorragend über aktuelle rechtliche Fragen informiert und kann dieses Wissen an seine Mitglieder weitergeben.

2.3. Solarstrom-Ertragsdatenbank

Der SFV betreibt weiterhin die größte firmenunabhängige Datenbank, in der inzwischen 17364 Solarstromanlagen angemeldet sind. Sie gibt Interessenten und Anlagenbetreibern einen Hinweis darauf, wieviel Strom mit Hausdach-Solaranlagen in den verschiedenen PLZ-Bereichen und in den verschiedenen Monaten zu gewinnen war. In Kürze soll die Ertragsdatenbank auf einen neuen Server umziehen und die Software entsprechend angepasst werden.

2.4. Teilnahme an Demos

Mitglieder des SFV haben an mehreren Demonstrationen zu Themen des SFV teilgenommen und dabei die Position des SFV mit Bannern und Flugblättern vertreten. Insbesondere haben wir bei der großen Klimademo am 1.12.2018 in Köln mit unserem Infotisch zur Verfassungsbeschwerde informiert. Am weltweiten Klimatag Ende September 2019 waren Vertreter des SFV gleich an mehreren Orten, z.B. in Aachen, Köln, Koblenz, Beckum, präsent. Insbesondere konnten wir auf der kleinsten der ostfriesischen Nordseeinseln Baltrum die größte jemals dort stattfindende Demonstration mit mehr als 100 Teilnehmern organisieren, an der viele Inselbesucher aber auch Einheimische teilgenommen haben. Weiterhin waren Mitglieder regelmäßig an den Protesten gegen die Abholzung des Hambacher Forsts im rheinischen Braunkohlerevier beteiligt (siehe oben). Das Wochenend-Festival „Sounds for climate“ in Aachen wurde vom SFV mitorganisiert (insbesondere von Susanne Jung). Natürlich konnten wir dort mit einem Infotisch den SFV vorstellen.

3. Öffentlichkeitsarbeit

3.1. Solarbrief

Im Laufe des vergangenen Vereinsjahrs hat der SFV drei Ausgaben (3/18, 01/19, 2/19) unserer Vereinszeitung Solarbrief herausgebracht. Details unter: https://www.sfv.de/sbrief.htm

3.2. Soziale Medien

Der SFV betreibt weiterhin erfolgreich die Internetseite des Vereins. Der Auftritt auf Facebook, Twitter und Instagram wurde intensiv gepflegt.

3.3. Werbematerial

Neben dem Solarbrief gab es zum Jahresende wieder eine Karikaturensammlung geben, die man monatlich umblättern kann.
. Auch Ende diesen Jahres wiederholen wir diese Aktion. Unsere Ausstellungen zur Energiewende wurden auch in diesem Jahr häufig ausgeliehen. Die beliebten Roll-Up-Sätze wurden überarbeitet und aktualisiert. Vielen Dank an alle Veranstalter, die damit für die Energiewende warben.

3.4. SFV-Shop

Auf der Website des SFV wurde ein „SFV-Shop“ eingerichtet (https://www.sfv.de/artikel/info-material.htm ). Hier können Sie jetzt übersichtlich alle Werbematerialien des SFV finden und bei der Zentrale bestellen. Insbesondere finden Sie dort eine Kollektion von T-Shirts und Stofftaschen mit unterschiedlichen Motiven. Den Einkauf, die Lagerhaltung, den Versand und den Verkauf der T-Shirts übernimmt das Unternehmen Spreadshirt. Die Entwürfe stammen von Caroline Kray, die uns seit Dezember 2018 in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt.

4. Veranstaltungen

Zur Öffentlichkeitsarbeit des SFV gehört die Organisation von öffentlichen Veranstaltungen. Hier einige Beispiele aus dem letzten Vereinsjahr.

4.1. Tagungen

4.1.1. Sommertagung zur CO2-Rückholung aus der Atmosphäre

Im Sommer 2019 wurde in Freckenhorst im Münsterland eine mehrtägige Diskussionsveranstaltung zum Thema CO2-Rückholung aus der Atmosphäre mit fast vierzig interessierten Teilnehmern durchgeführt. Neben anderen Verfahren, die vorgestellt wurden stand vor allem das Thema Pflanzenkohle im Mittelpunkt. Insbesondere wurde zwischen vielen interessanten Vorträgen in einem Workshop Pflanzenkohle hergestellt.

4.1.2. Herbsttagung in Baltrum

Die schon traditionelle Herbsttagung auf der Nordseeinsel Baltrum hatte diesmal kein festes Thema. Teilnehmer waren eine bunte Mischung aus Vereinsmitgliedern und weitern Interessierten. Themen wie Kohleausstieg, Kohlendioxidsteuer, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Speicher und Verkehrswende wurden diskutiert. Die Vorbereitung und Durchführung der größten, jemals stattgefundenen Demonstration auf der kleinsten der ostfriesischen Inseln zum Weltklimatag Ende September 2019 stand jedoch im Mittelpunkt.

4.2. Deutschlandweite Vorträge

Zu den Themen, die im Vordergrund standen, fanden deutschlandweit Vorträge im Namen des SFV statt. Hier einige Beispiele:

  • “PV-Altanlagen - Sicherung des Weiterbetriebs nach Wegfall der Vergütung”:

u.a. bei Clearingstelle EEG/KWKG, LVHS Freckenhorst, Aachen, Soest, VHS Aachen, Wemding

  • „Verfassungsbeschwerde”, “Klimanotstand”, “Forderungen des SFV”:

u.a. als Webinar, in Landau, Mannheim, Sinzig, Remagen, Aachen

  • "CO2-Rückholung - Pflanzenkohle”:

u.a. in VHS Freckenhorst

4.3. Wöchentliche Mittwochs-Vorträge in Aachen

Wie auch im vorherigen Vereinsjahr hat der SFV die erfolgreiche Vortragsreihe “Mittwochswerkstatt: Zukunft gestalten” in Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Erwachsenenbildungswerk im Kirchenkreis Aachen fortgeführt. Dabei werden wöchentliche Vorträge zu Themen des SFV und ganz allgemein zu Nachhaltigkeit für die breite Öffentlichkeit veranstaltet.

4.4. Filmvorführungen

Der SFV hat sich an der gemeinsamen Organisation von Filmvorführungen zum Thema “Nachhaltigkeit” im “Netzwerk Nachhaltiges Aachen” (NeNa Aachen)” beteiligt.

5. Kooperationen

Mehr noch als in den Vorjahren hat der SFV es geschafft, mit gleichgesinnten Organisationen und Initiativen zu kooperieren.

5.1. Runder Tisch

Im Jahr 2017 hatten sich in Köln sieben Organisationen zu einem „Runden Tisch“ zusammengefunden. Zu diesen Organisationen gehören neben dem SFV unter anderem das Bündnis Bürgerenergie BBEn, die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie DGS, die Freunde von Prokon, Klima-Allianz Deutschland und die Energieliga. Auch im vergangenen Vereinsjahr hat sich dieser Runde Tisch in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen getroffen und sich regelmäßig per E Mail ausgetauscht.

Insbesondere wurden im vergangenen Vereinsjahr gemeinsame Stellungnahmen verabschiedet, wie z.B. ein Dokument, das gegen die Nutzung von LNG (Liquid Natural Gas, Flüssig-Erdgas) und den geplanten Bau eines entsprechenden Hafenterminal zum Import von LNG Stellung nimmt. Der Hintergrund dazu: Unverbranntes Erdgas hat eine extreme Klimawirkung, und insbesondere bei der Gewinnung und dem Transport von LNG entweicht eine vergleichsweise große Menge Erdgas. Daher ist die Nutzung von LNG mindestens so klimaschädlich wie Kohleverbrennung.

5.2. Mitarbeit in Gremien lokaler Gruppen

Mitarbeiterinnen der Geschäftszentrale (insbesondere Susanne Jung) engagieren sich bei der Mitarbeit in Gremien lokaler Gruppen, z.B.:

  • Runder Tisch Klimanotstand Aachen
  • Aktionskreis Rheinisches Revier
  • Unterstützung von Aktionen zum Schutz des Hambacher Waldes (im Rahmen von HambiSupport Aachen)

6. Infostellen

Der SFV hat derzeit die folgenden Infostellen:

  • Infostelle Nordbayern in Heidenheim,
  • Infostelle Amberg/Amberg Sulzbach,
  • Infostelle Ost-Münsterland in Beckum,
  • Infostelle Würzburg,
  • Infostelle Koblenz,

Details zu den Infostellen finden sich auf der Website des SFV unter https://www.sfv.de/lokal/mails/phj/infostel.htm.

Die Infostellen werden gebeten, die Schwerpunkte der Vereinsarbeit im vergangenen Vereinsjahr auf der Mitgliederversammlung in jeweils einem kurzen Vortrag (ca. 5 min) vorzustellen.

Im November 2018 wurde die neue "SFV-Infostelle Ost-Münsterland“ in Beckum gegründet. Ansprechpartnerin für diese Infostelle ist Anne Bussmann.

Die Infostelle Düsseldorf hatte über mehrere Jahre keine Aktivitäten und wurde daher vom Vorstand formell geschlossen.

7. Organisation des Vereins

Die interne Organisation des SFV entwickelt sich auch weiter:

7.1. Neue Satzung

Schon auf der vorletzten Mitgliederversammlung hatten die Mitglieder die Empfehlung ausgesprochen, eine neue Satzung zu erarbeiten. Nachdem eine dazu eingesetzte Arbeitsgruppe bis zur letzten Mitgliederversammlung keinen abschließenden Entwurf erarbeiten konnte, hat der Vorstand nun einen Entwurf erarbeitet. Details dazu finden Sie hier.

7.2. Neue Vereinssoftware

Die Software zur Verwaltung des SFV ist veraltet und soll ersetzt werden. Ein neues Programm ist inzwischen ausgewählt. Wir streben an, den Umstieg auf die neue Software bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres 2019 umzusetzen.

7.3. Arbeitsgruppen im SFV

Um eine bessere Mitwirkung der Mitglieder zu ermöglichen und deren Sachverstand für die Vereinsarbeit zu nutzen, existieren Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen des SFV. Man findet diese unter https://sfv-forum.de.

Die Arbeitsgruppen werden gebeten, den aktuellen Stand ihrer Arbeit und gegebenenfalls Ergebnisse auf der Jahresvollversammlung vorzustellen.

7.4. Mitgliederzahlen

Der Verein hat seine Mitgliederzahl weitgehend gehalten. Damit stehen wir im Vergleich zu ähnlichen Organisationen gut da. Der Verein hat heute (Ende Oktober 2019) 2829 persönliche Mitglieder, zusätzlich weiterhin 336 Fördermitglieder, und 168 Dauerspender. Zusätzlich gibt es 164 Abonnenten des Solarbriefs. Unsere Rundmails erhalten mehr als 15.000 Adressaten.

Unser Verein nimmt seit mehr als 30 Jahren eine wichtige Funktion in der Energie- und Wirtschaftspolitik als Vordenker und Mitinitiator ein, indem er Grundsatzprobleme anpackt, sie aufarbeitet und in die öffentliche Diskussion hineinträgt. Dabei stellen wir uns auch oft gegen den sogenannten „Mainstream“.

Die Wahrnehmung dieser Aufgabe verlangt finanzielle und geistige Unabhängigkeit, die auf die treue Unterstützung von mehr als 3100 Mitgliedern und Förderern zurückgeht und für die der Vorstand ausdrücklich dankt!

Ebenfalls danken wir den Infostellen des SFV und vielen Mitgliedern, die uns mit neuen Ideen und Vorschlägen, sowie konstruktiver Kritik bei der Weiterentwicklung unserer Forderungen und bei unseren Veröffentlichungen helfen.

Schließlich richten wir unseren Dank an unsere hauptamtlichen MitarbeiterInnen, die nicht nur den Betrieb in der Geschäftsstelle des SFV organisieren, sondern aktiv mit neuen Ideen und als aufmerksame Gesprächspartner*Innen mit dem Vorstand die Weiterentwicklung der Vereinslinie unterstützen.



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