Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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 Datum 12.02.05
 
 

Schaffung von Arbeitsplätzen und soziale Gerechtigkeit
schließen sich nicht aus
 

Energiegeld für Alle

von Wolf von Fabeck


Mit Kommentaren unserer Leser im Anhang


Der Solarenergie-Förderverein Deutschland setzt sich für eine Senkung der Lohnnebenkosten ein. Dazu sollen die Sozialabgaben über eine kontinuierliche Erhöhung der Energiesteuern finanziert werden. Ziel ist der Abbau der Arbeitslosigkeit. Die Forderung entspricht im wesentlichen dem Prinzip der Ökologischen Steuer- und Finanzreform (ÖSR).

Der Politik fehlt derzeit bedauerlicherweise die Entschlossenheit, die Energiesteuern weiter zu erhöhen. Dafür gibt zwei Hauptgründe.
 

  • Die bisherige zögerliche Erhöhung der  Energiesteuer reichte nicht zur Absenkung der Sozialabgaben aus. Sie verhinderte lediglich deren Ansteigen aufgrund der demographischen Entwicklung. Die Betroffenen können also den finanziellen Vorteil nicht wahrnehmen, während ihnen jede Erhöhung der Energiesteuer an den Zapfsäulen vorwurfsvoll vor Augen geführt wird.
  • Arbeitsunfähige Menschen (Kinder, Behinderte,  Rentner), müssen das Ansteigen der Energiesteuer mitbezahlen, haben aber keinen Nutzen von der Absenkung der Lohnnebenkosten, weil diese ohnehin für sie entfallen.


Diese Nachteile will der folgende Ergänzungsvorschlag vermeiden, den wir hier zur Diskussion stellen:
 
 

Gleichzeitig mit einer zukünftigen kräftigeren Erhöhung der Energiesteuer könnte jeder Bewohner Deutschlands vom Baby bis zum Greis, vom Bettler bis zur Millionärsgattin, einen monatlichen festen Geldbetrag erhalten - das "Energiegeld" - 
welches durch die Erhöhung der Energiesteuer finanziert wird.

Eine Erhöhung der Energiesteuer, z.B. um 3,8 Cent pro Kilowattstunde Endenergie (Details im Anhang) würde für jeden ein monatliches Energiegeld von 100 EUR abwerfen. 
Eine fünfköpfige Familie erhielte dann ein zusätzliches, steuerfreies Energiegeld von 500 Euro monatlich. 

Damit würde der Bevölkerung die Angst vor der Energiesteuer genommen und die Akzeptanz der ÖSR verbessert.


 
 

Zustimmende und ablehnende Antworten sowie Verbesserungsvorschläge finden Sie weiter im Anhang


Es folgt eine Erläuterung und Begründung des Vorschlages
 

 Arbeitslosigkeit an der Wurzel bekämpfen

Die geringen Kosten für Energie auf der einen Seite und die hohen Kosten für menschliche Arbeitsleistungen andererseits sind die strukturelle Ursache für den Anstieg der Arbeitslosigkeit. Ausführlich haben wir dies bereits mehrfach unter http://www.sfv.de/lokal/mails/0oekoste.htm dargestellt. Hier
nur eine Kurzdarstellung:

Unternehmer schließen Betriebe mit hohem Personalanteil, weil die hohen Personalkosten ihre Gewinne verringern. Personal wird entlassen.

Unternehmer eröffnen andererseits Betriebe, in denen mit geringem Personalaufwand Konsumgüter in großer Stückzahl automatisch produziert werden. Die verwendeten Grundstoffe - Stahl, Kupfer, Aluminium, Zement, Kunststoffgranulat usw. - sind im Vergleich zu den hohen Personalkosten extrem billig verfügbar und ermöglichen gute Gewinne (das gilt sogar für Stahl, über dessen "hohe" Kosten vielfach geklagt wird).

Instandsetzung findet kaum noch statt, weil Reparaturen defekter Geräte personalaufwändig und damit teuer sind.

So werden Grundstoffe und damit wertvolle Ressourcen verschwendet.

Der unangemessen geringe Preis der Grundstoffe im Verhältnis zu den hohen Kosten der Arbeit ist also Hauptursache der Arbeitslosigkeit. Da die Herstellung der Grundstoffe extrem energieaufwändig ist, würde eine Erhöhung der Energiesteuer die Grundstoffpreise erhöhen. Dies ist - entgegen der landläufigen Meinung - ein positiver Effekt.

Energie- und materialintensiv hergestellte Geräte werden dann teurer. Man wird sie nicht mehr wegen kleiner Defekte wegwerfen. Werterhaltende Reparaturarbeiten lohnen sich wieder und die damit befassten Handwerksbetriebe können Personal einstellen.
Die Vergeudung wertvoller Rohstoffe wird gebremst.
 

Soziale Effekte abfedern

Eine Erhöhung der Energiesteuer würde auch die persönlichen Heiz-, Treibstoff- und Stromkosten jedes Einzelnen in die Höhe treiben. Auch dies ist beabsichtigt, weil es auf lange Sicht zur besseren Energieeffizienz führt. Bei einem raschen Anheben der Energiepreise ist allerdings ein Ausweichen auf besser wärmegedämmte Wohnungen oder auf verbrauchsgünstigere Autos teilweise nur mit großer Verzögerung möglich, weil diese erst zu erschwinglichen Preisen und in ausreichender Stückzahl in den Markt eingeführt werden müssen. Die sozial Schwächeren könnten damit in finanzielle Bedrängnis kommen. Um diesen Effekt abzufedern, sollten die Einnahmen aus der nächsten Energiesteuer-Erhöhung an alle Bewohner mit erstem Wohnsitz in Deutschland - unabhängig von deren Einkommen, Alter und Bedürftigkeit - steuerfrei und ohne Verwendungsnachweis ausgezahlt werden.
Es ergäbe sich damit ein auf Dauer angelegtes energiesteuerfinanziertes Grundeinkommen.

Die Finanzierung über die Energiesteuer trägt dem Grundsatz Rechnung, dass sowohl die unter dem Boden lagernde Energie als auch die aus der Solarstrahlung herrührenden Erneuerbaren Energien Geschenke der Natur an alle sind und ein Teil ihrer Früchte uns allen gleichermaßen zugute kommen sollen.
 

Weitere Erhöhung der Energiesteuer erforderlich

Die Ursache der Arbeitslosigkeit kann nicht in einem einzigen Schritt beseitigt werden. Das Ungleichgewicht von Kosten und Leistungsfähigkeit zwischen Energie und menschlicher Arbeit ist dermaßen gewaltig, dass die Energiesteuer weit über die oben genannten 3,8 Cent/kWh hinaus kontinuierlich weiter gesteigert werden muss. Ob die Mehreinnahmen dann zur weiteren Anhebung des Energiegeldes oder zur Senkung von Lohnnebenkosten und Lohnsteuer eingesetzt werden, oder ob eine Aufteilung erfolgen sollte, muss heute nicht entschieden werden. Hier und heute ging es erst einmal darum, das Prinzip des Energiegelds zur Diskussion zu stellen.
 

 Kommentare und geeignete Bezeichnung gesucht

Als Kurzbegriff für das "Energiesteuerfinanzierte Grundeinkommen" wurden die Ausdrücke "Energiegeld" oder "Energie-Dividende" vorgeschlagen. Vielleicht gibt es noch eingängigere Begriffe. Sie sollen aus Werbungsgründen einen Hinweis auf die Energiesteuer (zumindest auf die Energie) enthalten.

Auf Ihre Stellungnahme sind wir gespannt.



 Anhang

Um eine Vorstellung zu bekommen, wie weit die Energiesteuer erhöht werden müsste, berechnen wir überschlägig die Energiesteuererhöhung x, die für ein Energiegeld von 100 EUR pro Person und Monat erforderlich wäre. Dazu gehen wir von einem Endenergieverbrauch von 2550 Mrd kWh in Deutschland aus.

 12 Monate * 80 Mio Einwohner * 100 EUR/(Person * Monat) = x * 2555 Mrd kWh

 Das Ergebnis: x = 3,8 Cent/kWh

Für Elektrizität sind dies 3,8 Cent pro Kilowattstunde, für Diesel, Benzin oder Heizöl etwa 35 Cent pro Liter, für Erdgas etwa 38 Cent pro Kubikmeter.


Kommentare/Verbesserungsvorschläge

Folgende Leser unserer Energiemail haben sich zum Thema "Energiegeld für alle" geäußert:

Die eingesandten und unten veröffentlichten Zuschriften geben nicht unbedingt die Meinung des SFV wieder.
 
 
 

Name Stichworte 
Britta Marold Persönliche Zustimmung - insbesondere auch für einen "spirituellen" Aspekt..
Thomas Schlink Energiegeld mindert Vorbehalte, sozial gerecht
Eric Manneschmidt ".. ein Durchbruch zwischen Umwelt- und Sozialer Bewegung.."
Josef Meyer gute Initiatve, Ende der Negativpropaganda der "Ökosteuer" 
Bernhard Mundl Idee weltfremd, "...über die Steuern den Geldfluss in der Gesellschaft gerecht verteilen.."
Michael Pauli Deutschland wird zum Schlaraffenland
Lothar Wehrend Arbeiten wird überflüssig? Erhöhung der Arbeitslosigkeit
Joachim Kellner "Energiesozialcent"
Ernst Träbing Lohnnebenkostensenkung einfacher durch Abzug von der MWSt, Abrechnung der Netzkosten nach Entfernung
Thomas Kessler Reduzierung der MWSt sinnvoller, da unbürokratisch
Thomas Kopp stärkt den Import, Energiesteuer senkt Lohnnebenkosten
Norbert Schmäling Energiegeld nach Wärme, Strom und Mobilität differenzieren
Waldemar Bug Energiesteuer für die Entlastung der Lohnnebenkosten
Energiegeld für Arbeitslose, Rentner und sozial Schwache
Herbert Duenkel Gebühren sind kriminell
Rudolf Pausenberger Zustimmung
Hans Wilhelm Thelen Die Landbevölkerung sollte nicht zu kurz kommen
Thomas Haubold gute Idee; Energiegeld in Form von Fahrkarten ausgeben
Erika Posek Energiegeld nur für "echte" Härtefälle
Tobias Ernst Energiegeld - Zukunftsanleihe
Joachim Kimmerle Wann machen sich das die Herren und Damen Politiker zu eigen?
Jürgen Friedrich Tertiär-Energie
Marcus Boser geniale Idee
Michael Hahn Energiegeld als Ausgleich für alle
Alvine Schreiber-Martens Sozial? Insellösung möglich? Verkehrswende?
Diether Sieghart Arbeitsplätze durch Energieeinsparung

Britta Marold

  • Zitat: Die Finanzierung über die Energiesteuer trägt dem Grundsatz Rechnung, dass sowohl die unter dem Boden lagernde Energie als auch die aus der Solarstrahlung herrührenden Erneuerbaren Energien Geschenke der Natur an alle sind und ein Teil ihrer Früchte uns allen gleichermaßen zugute kommen sollen.

  • Dieses Argument finde ich ganz wunderbar!! Ich bin allerdings nicht so sicher, ob ein solch spiritueller Gedanke nicht viele dazu verleiten wird, die ganze Idee als spirituellen Unsinn abzutun???

Thomas Schlink:
  • Die Idee mit dem "aus Energiesteuer finanziertem Grundeinkommen" gefällt mir gut und kann sicher, wie beschrieben, die Vorbehalte in der Bevölkerung vermindern.

  • Den Begriff 'Energiegeld' finde ich ganz gut, da man damit im Prinzip seine Heizkosten bezahlen kann (oder alternativ Dämmung um die Heizkosten zu senken).
    Auch die Verteilung (jeder bekommt das Gleiche) ist sozial, da es die Geringverdiener bevorzugt (und so der Masse vor Augen führt, daß sich Energiesparen lohnt). Dies entspricht im Prinzip dem bei den Diskussionen zur Steuerreform im letzten Jahr vorgeschlagenen Personenfreibetrag (von Euro 8.000).

    Die Frage ist nur, wie regiert die Energie- und Industrielobby?
    Eine wichtige Frage, die geklärt werden sollte (und die als Gegenargument benutzt werden kann) ist: Wenn die Energie hier im Land teurer wird, wie verhindert man dann, daß die Eeergieintensiven Industrien nicht ins Ausland abwandern? Und wie erreicht man, daß die Rohstoffe (die im Ausland gewonnen werden) tatsächlich teurer werden?
    Durch verringerte Personalnebenkosten wird der Auswanderungseffekt sicher nicht am oberen Rand liegen, doch besteht die Gefahr dennoch.

    Viel Erfolg weiterhin
     

Thomas Haubold:
  • Die Idee ist gut, aber die Umsetzung wird nicht einfach werden. Evtl. lohnt es sich, im Verkehrswesen auch über eine gezielte Förderung des  ÖPNVs nachzudenken. Die 100 Euro ohne Verwendungsnachweis wären zwar für die Bevölkerung sehr klar zu fassen, aber vielleicht wären sie noch effektiver, wenn man sie beispielsweise als Gutscheine für Bahnfahrten etc. ausgeben würde. Denn die Verkehrswende braucht noch viel Unterstützung der Energiepolitik! Ohne Verkehrswende bleibt die Energiewende auf halber Strecke stecken!


Eric Manneschmidt:

  • Lieber Herr von Fabeck,
vielen Dank für diese Initiative!
Ich bin selbstverständlich völlig auf Ihrer Seite.
Als zusätzliches Argument könnte man noch nennen, dass je höher das Energiegeld wird - desto höher die Freiheit der Arbeitnehmer, nicht für einen Konzern zu arbeiten, dessen Aktivitäten sie eigentlich aus ethischen Gründen nicht unterstützen möchten - z.B. die Atomindustrie. Aber all das kann im Detail später noch diskutiert werden.
Für meine Begriffe ist das ein Stück weit ein Durchbruch zwischen Umwelt- und Sozialer Bewegung und deshalb meine Begeisterung.


Joseph Meyer, St.Vith / Belgien:

  • Sehr geehrte Damen und Herren des SFV,

  • Herzlichen Glückwunsch zu dieser sehr guten Initiative! Damit nähern Sie sich den Vorstellungen der Partei VIVANT in Belgien, welche ebenfalls die Lohnnebenkosten drastisch senken will, zwecks Erhalt der Arbeitsplätze und der sozialen Sicherungssysteme. Wesentliche Punkte des VIVANT- Systems sind die Zahlung eines individuellen, bedingungslosen Grundeinkommens, die Entsteuerung der unteren Löhne bis 1350€ /Monat und die Finanzierung des Ganzen über eine Konsumsteuer auf die Produkte, wobei dann ganz flexibel gewisse Produkte gezielt höher besteuert werden können. Z.B. bei VIVANT:  Gesundheit- und Umwelt schädliche Produkte ( Tabak, Alkohol, fossile Energien), Baumaterialien, Luxusartikel, usw.
    Ihre Idee eines "Energiegeldes" ist sehr gut, weil dann endlich die Negativpropaganda der "Ökosteuer" beendet wäre.
    Als mögliche Bezeichnung dieser von Ihnen gedachten Zuwendung könnten auch die Begriffe  "Energie-Bonus" , "Energie-Vorteile" oder "Energie-Rechte" verwendet werde, womit dann die Energiefrage positiv besetzt und dem Prinzip des natürlichen Teilhaberrechtes eines Jeden an der zur Verfügung stehenden Energie Rechnung getragen würde. Ihnen bleibt die Qual der Wahl...
Bernhard Mundl:
  • Wäre eine tolle Sache,......

  • ist aber leider weltfremd. Richtig ist das sich Energie auf unserem Planeten zunehmend verteuern wird, aber nicht um soziale Gerechtigkeit zu schaffen sondern um die Gewinne der Energieriesen mächtig zu steigern. Ausschließlich diese Tatsachen locken Aktionäre und Anleger in einer freien Marktwirtschaft.
    Der Staat müsste tatsächlich auch über die Steuern den Geldfluss in der Gesellschaft gerecht verteilen. Dazu zählt nicht nur der Faktor Energie. Leider wird unsere Welt vom Kapital regiert und diese sinnt nach anderen Interessen. In der von uns gewählten Gesellschaftsform denke ich ist dieses Vorhaben schwierig und sogleich revolutionär.
    Bei dem Vorhaben wünsche ich dennoch viel Erfolg und viel Durchhaltevermögen.
Michael Pauli:
  • Sind denn in diesem Tollhaus Deutschland inzwischen alle wahnsinnig geworden? Die Politiker der etablierten Parteien und nun auch noch alternative Denker.

  • Erhöht doch die Energiesteuer gleich um 38 c/kWh und den Kraftstoffpreis um 3,50 € pro Liter. Diese zusätzlichen Einnahmen werden an alle Bewohner mit erstem Wohnsitz in Deutschland ausgeschüttet und schon leben wir im Schlaraffenland.
    Zeigt die PISA-Studie noch ein viel zu gutes Bild der deutschen Bildung, oder habt Ihr einfach in Mathe nicht aufgepasst?

    Ich fasse es nicht.
     

Lothar Wehrend:
  • Hallo!
Interessante und revolutionäre Idee, die ihr da habt! Sie wird sich nicht durchsetzen, da "den Menschen" die Einsicht fehlen wird und ein Umdenkprozeß viel zu lange dauern wird. Für den einfachen Mann halte ich das für viel zu kompliziert.
Aber egal, gesetzt den Fall, es setzt sich durch. Hier mal ein paar Gedanken von mir, welche Effekte eintreten werden:

1. Das Energiegeld wird dankend angenommen!
Möglicherweise werden viele Menschen gar nicht mehr arbeiten wollen oder brauchen. Kinderreiche Familien können sich ggf. von selbst tragen (nicht unbedingt negativ). Auf Grund des Rechts der freien Wohnungswahl in Europa, werden viele EU-Bürger aus anderen Staaten als Deutschland ihren Erstwohnsitz nach Deutschland verlagern, um das Energiegeld abzukassieren, ohne je eine KWh hier in Deutschland verbraucht und damit das Energiegeld gegenfinanziert zu haben.

2. Die Energiesteuer wird - wie immer bei Steuern - als Strafe empfunden!
Es wird Energie gespart werden, wo es nur möglich ist! Was auf den ersten Blick als durchaus positiver Effekt zu bewerten ist, unterminiert bei genauerer Betracht doch wohl das System, da sich doch bei weniger Energieverbrauch gleichzeitig die Einnahmen aus der Energiesteuer reduzieren werden, welche jedoch das Energiegeld finanzieren soll! Den konstanten (oder durch Zuzug ggf. steigenden) Ausgaben werden auf Dauer parallel zum Energieverbrauch sinkende Einnahmen entgegenstehen. Hier sei ein Vergleich zur Tabaksteuer angebracht: Die erwarteten Steuereinnahmen durch die Erhöhung der Tabaksteuer sind nicht so hoch wie erwartet ausgefallen, weil einfach weniger geraucht wurde!
Die großen Energiefresser werden ihre Energie weiterhin billig aus dem Ausland beziehen oder ihre Produktionsstätten dorthin verlagern, wo das Energiesteuersystem nicht gilt. Und die bisher hier produzierten Waren werden importiert, da der Import billiger als die Eigenproduktion sein wird (der Effekt der sinkenden Lohnnebenkosten ist schwierig zu bewerten, da man nicht alles durch die Energiesteuer wird finanzieren können). Dies verursacht Arbeitslosigkeit in Deutschland. Wir werden vom Export- zum Importland, was allerdings indirekt nur den Import billigerer Energie bedeutet.
Wer kann, wird sich legal oder illegal mit billiger Energie im Ausland eindecken. Ein Blick auf die derzeit schon existierenden langen Schlangen an Luxemburger Tankstellen sei hier erlaubt. Nicht der Verbrauch der Autos wird geringer, sondern die Tanks werden vergrößert, damit sich der Energiekauf im Ausland mehr lohnt.

Ich denke, ohne eine globale Lösung werden wir hier mit einer deutschen Insellösung nicht weiterkommen.
 

Joachim Kellner (Solarhausbetreiber):
  • Hallo EEG-Freunde,
hier ist mein Vorschlag für eine Bezeichung: "Energie-Sozialcent" oder "Energie Sozialanteil".
Ernst Träbing:
  • Die Argumentation zu "Energiegeld" hört sich schön an, wird aber im politischen Durchlauf ähnlich verfälscht wie die Ökosteuer mit ihren Freistellungen der Energieverschwender und der Konzentration der Lasten auf die Haushalte. Auch beim EEG beobachten wir, dass die Kostenüberwälzungsverfahren schließlich dazu führen, dass die Verfechter der alten Energien, also die konventionellen Energieversorger als Netzbetreiber mehr daran verdienen als die Erzeuger der EE. Statt neue Überwälzungs-Verwaltungsmonster zu entwickeln und zu installieren, sollten wir "direkte Wege" wählen, um Lohn- und Energiedumping zu bremsen.
Dazu eine Gegenvorschlag zur Senkung der Lohnnebenkosten:
Jeder Betrieb sollte bis zu 300 Euro der Lohnnebenkosten jedes Mitarbeiters bis zu maximal 10 Mitarbeiter je Betrieb direkt von der Mehrwertsteuerpflicht abziehen dürfen. Für den Staat kostenneutral sollten im gleichen Umfang ermäßigte MW-Steuersätze entfallen.
Im Ergebnis würde das die Lohnnebenkosten in den Bereichen besonders senken, die mit der Schwarzarbeit im Wettbewerb stehen. Für die Unternehmer würde der Anreiz entfallen, Engpässe durch Überstunden statt Einstellungen zu überbrücken und es würde sich eher lohnen, Teilzeit- statt Vollarbeitsplätze zu schaffen.
Solch einfache Änderungen würden Schritte einleiten, um die Arbeitslosigkeit strukturell mindern und die Macht der Großunternehmen relativieren, ohne deren Wettbewerbsfähigkeit im Export zu mindern, denn auf Export wird keine MW erhoben. Aber die MW erfasst auch die mit billigen Löhnen und billiger Energie im Ausland produzierte Handelsware, die hier vermarktet wird. Warum denken Sie nicht darüber nach?...............

Für den Energiebereich sollten wir vorrangig die strukturelle Diskriminierung der EE mindern statt die Bürger immer mit bundespolitischen Preiserhöhungen zu verschrecken.
1. Ähnlich wie bei Grundsteuern usw. sollte es den Kommunen freigestellt werden, die Höhe der Konzessionsabgaben auf Kohle- und Atomstrom selbst zu bestimmen. Bisher wird durch die Konzessionsabgabenverordnung den Kommunen verboten, den Verbrauch der Elektroheizung ähnlich mit Abgaben zu belasten, wie die Kilowattstunde für Beleuchtung und Kommunikation. Die Kommunen müssen also das Verheizen der Edelenergie begünstigen. Die Kommunen können auf diese Art ihre Finanzen eingenverantwortlich stärken.
2. Eine Abrechnung der Netzkosten nach Entfernung würde die dezentrale Struktur der Erzeugung der EE als finanzielle Stärke entfesseln und vielfach die EEG-Überwälzungsbürokratie entlasten. Wir haben seit 1994 - als einzige Kommune Deutschlands mit dem "Modell Bad Zwesten" eine entfernungsbezogene Netznutzung vereinbart und im vergangenen Jahr verlängert. Aber die Mafia der Energiepolitiker (E-Kostgänger Meyer, Müller usw.) bereitet mit dem neuen Energierecht ein ausdrückliches Verbot vor. Im Entwurf der StromNEV zum neuen Energierecht lautet es in §17 "....Netznutzungsentgelte sind ihrer Höhe nach unabhängig von der räumlichen Entfernung ...."
Damit wird der Billigimport der Energie festgeschrieben und die Regelung fällt hinter das bis 1998 geltende alte Energierecht aus 1935 zurück. Die Mafia im Clementministerium arbeitet zielstrebig.
 

Thomas Kessler:
  • Sehr geehrte Solarfreunde,

  • Der Vorschlag ist im Ansatz richtig. Ich halte eine Rückführung der Energiesteuern an die Verbraucher in Form eines "Energiegeldes" für zu bürokratisch. Besser wäre es m. E. die Mehrwertsteuer entsprechend zu reduzieren.
Thomas Kopp:
  • Sehr geehrte Solarfreunde,

  • seit längerem verfolge ich wohlwollend  Ihre Bestrebungen, Energiesteuern zu erhöhen. Auch Ihren letzten Vorschlag finde ich sehr interessant. Einige (kurze) Anmerkungen möchte ich zur Diskussion beitragen.
    Derzeit scheint eine Verlagerung von Arbeitsplätzen aus Deutschland ins Ausland zu erfolgen. Wie wirken sich Energiesteuererhöhungen auf diesen Trend aus?

    Fall a) Energiegeld für Alle:
    Die Herstellungskosten für alle produzierenden Betriebe steigen. Dem steht eine höhere Kaufkraft auf Seiten der Verbraucher gegenüber. In der Konkurenz mit ausländischen Produkten erfährt die inländische Produktion einen Wettbewerbsnachteil. Die zusätzliche Kaufkraft wird wohl nur zum Teil in energiesparende Investitionen fließen, der verbleibende Rest wird wohl für den Konsum ausgegeben, was vor allem preiswerten Importen zugute kommt.

    Fall b) Senkung der Lohnnebenkosten über Energiesteuer:
    Dadurch, daß alle Energieverbraucher belastet, aber  "nur" alle "lohnzahlenden" Unternehmen entlastet  werden, ergibt sich für die Summe aller Arbeitgeber eine Nettoentlastung. In manchen (energieintensiven) Branchen steigen jedoch die Produktionskosten. Ein verstärkter Trend zur Abwanderung ins "billigere" Ausland ist in diese Branchen zu erwarten. Dem steht die Senkung der "Produktionskosten" für die restlichen Unternehmen gegenüber, was einer Abwanderung ins Ausland entgegenwirkt.

Diese Gedanken sind Ihnen wohl nicht fremd, vielleicht können Sie die Überlegungen, die sich daraus ableiten, in eine Ihrer nächsten "Energiemails" einfließen lassen. Danke für Ihren Einsatz, Ihre Anregungen und Ihre Aufklärungsarbeit!


Norbert Schmäling:

  • Die Idee ist sehr gut. Der Name Energiegeld sehr griffig. Aber zur Berechnung ist unbedingt nötig, nach den drei Säulen: Wärme, Strom und Mobilität entsprechend ihres Wertes zu differenzieren. Da die kWh Wärme ca 4,5 Cent, Mobilität ca 9 Cent und Strom ca 13,5 Cent kostet, müssten auch die Energiesteuern in diesem Dreierverhältnis eingeführt werden. Nur so kann ich die 100 EUR für alle Bürger realistisch umsetzen.


Waldemar Bug:

  • der Gedanke eines Energiegeldes bringt eine neue Seite in die Diskussion um die zukünftige Regelung des Arbeits- und Sozialbereiches. Ein an den Bürger ausbezahltes Energiegeld führt jedoch nicht direkt zur Entlastung des Faktors Arbeit, was ja eigentlich Ziel ist. Die Wirtschaft würde daher vehement dagegen vorgehen. Zudem bestünde die Gefahr, dass eine Diskussion in Richtung geringere Löhne aufkäme. Die Entlastung von nicht mehr arbeitstätigen (vor allem Rentner und Arbeitslose), bei stärkerer Energiebesteuerung, müssen wir aber dennoch beachten.

  • Ich sehe es daher als sinnvoll an, die Energiesteuer in erster Linie zur Entlastung des Faktors Arbeit einzusetzen, Arbeitslosen und Rentnern
    hingegen den Betrag als Energiegeld auszuzahlen, den ein durchschnittlicher Arbeitnehmer mehr an Lohn in der Tasche hat.


Rudolf Pausenberger:

  • Zustimmung.


Hans Wilhelm Thelen:

  • Auch ich bin für eine Senkung der Lohnnebenkosten und einer anderen Finanzierung unseres Sozialsystems.

  • Bei alledem sollte man aber auch die Landbevölkerung bedenken, denn sie muss die Zeche zahlen. In der Stadt kann mit öffentlichen Verkehrsmitteln,
    zu Fuß oder mit dem Rad alle Ziele erreichen. Dies ist auf dem Land nicht der Fall.
    Morgens beginnt es schon mit der Fahrt zur Schule. Fahrten bis zu 30 km sind keine Seltenheit. Auch die Kinder und Jugendlichen vom Land wollen zum Musikunterricht, zur Tanzschule, ins Kino, zum Training in verschiedensten Sportarten, ins Kino oder zu sonstigen Kulturellen Ereignissen. Die
    Fahrdienste übernehmen in aller Regel die Eltern mit Ihrem PKW, weil öffentliche Verkehrsmittel einfach nicht zu den entsprechenden Zeitpunkten
    vorhanden sind. Familien mit Kindern sind so schon die Zahlmeister der Nation, gerade auf dem Land. Eine Erhöhung der Energiesteuer sollte also
    auch vor diesem Hintergrund sehr maßvoll und differenziert gesehen werden.
Herbert Duenkel:
  • Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort zu Ihrem zur Diskussion gestellten Konzept, das leider entscheidende Irrungen enthält:

Zunächst kurz gesagt:
- Ihr Konzept ist errichtet auf dem kriminellen System: Grundgebühren gegen alle, das vor Ihnen, im vergangenen Jahrhundert, erfunden wurde.
Es begann ganz verträglich in den 30-er Jahren des vorigen Jahrhunderts, als auch in den Dörfern die Gehöfte einen Elektroenegieanschluß erhielten!
Ich habe meine Eltern noch mit Dreschflegeln die Körner vom Stroh trennen sehen! Durch den Elektro-Energieanschluß der bis an den Zähler nichts kostete, kamen meine Eltern in die Lage eine Dreschmaschinen in die Scheune einbauen zu können! ...

Das Grundgebührensystem, das damals keineswegs kriminell war, sondern sozial, ist erst unter diesem Staat kriminell geworden:
- indem es ausgeweitet wurde auf vieles, zuletzt:
- mittels Eintrittsgeld beim Arzt,
- mittels Eintrittsgeld beim Zahnarzt,
- Zuzahlung zu den Medikamenten,
- durch den grünen Terror, indem dieser Rechte auf die Bäume in unseren Gärten erhebt, anstatt sich um die Bäume auf öffentlichem Gelände an den Straßen, in den Parks, in  den Wäldern des Staates zu kümmern.
- auf den Wasseranschluß,
- auf den Abwasseranschluß, ...
- indem darüber hinaus die Anschlußkosten von den Nutzern getragen werden müssen, so daß die über die Anschlußkosten hinaus ständig geforderten "Gebühren" nichts Besseres sind als Räuberei!
Beweis: Z.B. der Arme, der nur über ein Waschbecken verfügt, muß vermittels der
             Grundgebühr das Wasser des Reichen mit bezahlen, der über ein aufwendiges Bad
             und einen Swimmingpool verfügt, und dem es gar nichts ausmachen würde, seinen
             Wasserverbrauch selbst zu bezahlen!

Der Irrtum, dem Sie mit Ihrem Vorschlag: Allen gigantisch Ungleichen das Gleiche aus einer Energiesteuer!, hat aber noch weit tiefere Wurzeln, die mit wenigen Zeilen nicht zu erklären sind! Um dies zu verstehen, hätten Sie wohl den Sozialismus mit erleiden müssen!

Neben dem unsagbaren Leid, das diese armen Irren geschaffen hatten mit dem "Sozialismus", nämlich  nichts Schlimmeres als den "totalsten Monopolkapitalismus" aller Zeiten, war nicht alles falsch, was die uns erdachten und erzählten.
Was Sie da jetzt vorschlagen, mit noch höheren Energiesteuern, ist nichts Anderes als moderne Maschinenstürmerei!

Leider ist meine Zeit extrem knapp und das Geld noch weit knapper, da ich infolge der Installation zweier Photovoltaikanlagen im vergangenen Jahr einen Riesenkredit aufnehmen mußte, für meine Verhältnisse jedenfalls riesig, da wir unter diesem Staate nur etwa 30 % der Rente unserer westdeutschen Berufskollegen (bezogen auf vergleichbare Karriere) zugestanden bekommen und die vom SED-Staat aus politischen Gründen Verfolgten unter diesem Staate zudem weiter verfolgt werden durch Diskriminierung.
Ich muß daher meine Kraft nutzen, um vermeidbare Kosten zu sparen und somit den Schuldenberg schnellstmöglich abzubauen.
Möglicherweise kann ich Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt erklären, warum Sie sich zur Zeit (übrigens auch schon im Solarbrief 4/04) als moderne Maschinenstürmer erweisen, und die wahren Ursachen der Arbeitslosigkeit verkennen, die extrem ungleichen Verhältnisse auf der Erde einerseits, sowie die Räuberei organisierter Gruppen in Deutschland andererseits!
 

Erika Posek:
 
  • Sehr geehrte Danmen und Herren,
ich glaube nicht, dass dieser Vorschlag praktikabel ist und durch ihn auf Dauer eine größere Akzeptanz einer ÖSR erreicht werden kann.

Ich stelle mir z. B. vor, wofür das erhaltene Energiegeld ausgegeben wird: als Zubrot für die Urlaubsreise mit dem Flugzeug, ein komfortableres Auto, das nächste PC-Schnäppchenangebot; mit Sicherheit für vieles, was im Sinne von Ressourcenschonung und vernünftigem Umgang mit Energie kontraproduktiv ist.
Die Gegenwehr der  einflussreichen Energiekonzerne und energieintensiven Wirtschaftszweige würde vielleicht für ein zwei Jahre weniger Beachtung finden, aber kaum auf Dauer.

Nein, das "Umsteuern durch Energiesteuern" muss ohne dieses Bonbon so rasch wie möglich erfolgen. Auch die nicht arbeitende Bevölkerung würde indirekt davon profitieren, denn wenn die Arbeitslosigkeit abnimmt und die Gelder im Lande bleiben, sind nicht ständig neue Einschnitte ihrer Versorgung zu befürchten.
Es ist richtig, dass die sozial Schwächeren härter getroffen werden, aber auch bei ihnen ist vielfach verschwenderischer Umgang mit Energie und unvernüftiges Konsumverhalten zu beobachten. Schon jetzt gibt es  relativ sparsame Autos, doch das Kaufinteresse daran ist gering. Nur für echte Härtefälle ist ein "Energiegeld" sinnvoll.

Um "neoliberaler Dauerberieselung einen unüberhörbaren Chor zukunftsorientierter Stimmen entgegenzusetzen" (Zitat aus der Stellungnahme von Dr. Angelika Zahrnt zur Initiative "Campact", s. www.campact.de), erscheint mir wichtig, dass sich all die Initiativen und Vereine, die für eine zukunftsfähigere Entwicklung eintreten, stärker vernetzen und zusammenarbeiten. Neben Campact ist auch die Global Marshall Plan Initiative (www.globalmarshallplan.org) eine Initiative, die von verschiedenen Gruppierungen und Persönlichkeiten unterstützt wird und so bei den Entscheidungsträgern in den Parlamenten eher Gehör finden kann.

Noch ein Letztes: Der Begriff Ökologische Steuer- und Finanzreform, kurz "Ökosteuer" ist inzwischen in der Öffentlichkeit so negativ belastet, dass man davon wegkommen sollte. Sobald von "Öko" die Rede ist, geht bei vielen das Visier runter, und man verbindet damit versponnene Ideen, deren Verwirklichung man sich in "schlechten Zeiten" nicht leisten kann. Die vom SFV und anderen Gruppierungen vorgeschlagene Steuerreform, derzufolge der Faktor Energie seiner produktiven Mächtigkeit entsprechend stärker besteuert werden soll, basiert ja nicht nur auf ökölogischen Überlegungen, sondern bezieht die sozialen und wirtschaftlichen mit ein.

Tobias Ernst:
  • Sehr geehrter Herr von Fabeck,
mit Interesse habe ich Ihren Vorschlag zum Energiegeld gelesen, er zielt ja in eine ganz ähnliche Richtung wie die Zukunftsanleihe.

Dementsprechend wäre ich auch dankbar für einen laufenden Ideenabtausch, vielleicht können wir Argumente tauschen und entwickeln.
Die deutsche Wirtschaft läuft jetzt schon gegen die Energiesteuern Sturm, mit dem Argument, jede weitere Erhöhung schwäche Sie im europäischen und internationalen Wettbewerb. Das ist nachvollziehbar.
Dementsprechend interessiert mich, wie Sie das Energiegeld der deutschen Wirtschaft schmackhaft machen wollen?
 

Joachim Kimmerle:
  • Hallo Solarfreunde !

  • Prima !
    Wann machen sich das die Damen und Herren Politiker zu eigen ?


Jürgen Friedrich:

  • Sehr geehrte Damen und Herren,
bei allem Respekt vor Ihren Bemühungen erscheint es mir mehr und mehr so, dass Sie den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen. Statt so schwer, sollten Sie es leicht nehmen   ---mit einem neuen Wort.

Wortschöpfung TERTIÄR-ENERGIE

Ich bin überzeugt, dass die Bibel noch lange nicht 'leergefischt' ist. Die bedeutsameren Entdeckungen stehen uns noch bevor.

Hier der Beginn vom Johannes-Evangelium. Drangehängt ein Reim:

    Am Anfang war das Wort. Haargenau so heißt es, weil jedes Wort ist Ort und Wohnsitz reinen Geistes.

Um diese Wahrheit zu erkennen, bedarf es keines Universitäts-Studiums: Alles geht mit Wortschöpfungen, die zu Schöpfungsworten werden.
Die Wahrheit des ersten Schöpfungswortes in der Bibel  ES  WERDE  LICHT   wird verstanden, als habe es auf Licht gezielt. Etwas präziser zielt  "erste Schöpferkraft" aber auf das ES  (stellvertretend für das SEIN),  dann auf das WERDE   (stellvertretend für die ZEIT)  und erst dann auf LICHT.
LICHT  findet im Sinneseindruck 'hell' seinen Ausdruck, und zwar im Bewusstsein. Damit hat  < ES WERDE LICHT >  in Wahrheit die Schaffung eines solchen Bewusstseins zum Inhalt. Dieses Bewusstsein ist  (technisch ausgedrückt)  ein  "Gedankenkraft-Generator".  Die in ihm produzierte Energie heißt WILLE.

Wahrheit wird nicht ungültig, wenn gefragt wird: "Wie viel Mensch braucht die Wahrheit?"  (Nicht zu verwechseln mit "Wie viel Wahrheit braucht der Mensch?")

LICHT  ist  Geistesblitz ( = neuer Impuls!)  beim Erkennen dessen, was in den Bibel-Sätzen steckt:

a)  ICH BIN DAS LICHT  DER WELT ...  (Joh.8,12)   und
b)  IHR SEID DAS LICHT DER WELT  (Bergpredigt)

Übertragen in heutige Zeit, wo wir umgehen mit ,Licht' als einer Energieform,   entsteht ein neues (Schöpfungs-)Wort, nämlich  Tertiär-Energie. Es ist die sprachliche Weiterentwicklung von Primär- und Sekundär-Energie und hat zum Inhalt, dass die Gedankenkraft die stärkste uns bekannte Energieform ist. Sie hat auch das Geld erfunden als 'synthetische Sekundär-Energie'.
In solchen Wortschöpfungen wie Tertiär-Energie steckt ein Schlüssel zur Lösung auch von politischen Problemen. Einen solchen Schlüssel 'erfindungsgemäß' zu benutzen setzt den Willen voraus, ihn benutzen zu wollen. Hilfreich dafür ist, 'politische Lösungen' zu begreifen als Ergebnis 'angewandter Tertiär-Energie', also dank Geistesgaben (der Volksmund spricht von Intelligenz) eine Veränderung vom Guten, das wir haben, zum Besseren das wir wollen.

Angeschoben wird dieser Prozess durch eine Serie von Aha-Erlebnissen. Gereimt:

Bewusstsein und bewusstes Sein treffen sich zum Stelldichein. Die Wahrheit, ihrer beider Kind, wie Musik im Kopf beginnt.

Geleitet wird dieser Prozess durch des Menschen Streben nach Wahrheit und Erkenntnis. Fatal für ihn, dass sich in immer kürzeren Intervallen das verfügbare Wissen vervielfacht. Es sei denn, wir kriegen die Kurve zum Begreifen und Umsetzen.

Dazu befähigt Tertiär-Energie.
 
 

Marcus Boser:
  • Das ist eine geniale idee, wäre die Ökosteuer gleich von Anfang an so gestaltet worden, wären wir heute schon viel weiter.
Auch in sozialer Hinsicht finde ich die Idee überaus gut: Kinderreiche Familien sind die Profiteure und die ganz Armen, die nämlich, die sich kein Auto mehr leisten können. Es findet also zwangläufig eine Verteilung von reich zu arm statt.
Michael Hahn:
Sehr geehrte Solarfreunde,
ich finde den Vorschlag richtig. Der bisherige Vorschlag, die Energiesteuern (für alle) zu erhöhen, um damit die Sozialversicherungen zu stabilisieren und/oder die direkten Steuern zu senken, kommt letztlich hauptsächlich denen zugute, die auch Lohnsteuer und/oder Sozialversicherung zahlen.

Das betrifft nach meiner Meinung nur gut die Hälfte der Bevölkerung. Die, die nicht davon profitieren, können die höheren Energiesteuern nur durch eigenes, verändertes Verhalten auffangen, was letztlich auch Grenzen hat.
Der jetzige Vorschlag bedeutet einen Ausgleich für alle Betroffenen, wird aber seine Wirkung nicht verfehlen.

Unabhängig von diesem Vorschlag besteht die Ursache der Arbeitslosigkeit nicht in dem Missverhältnis zwischen den Kosten für Energie und der menschlichen Arbeitskraft. Die Ursache liegt in den letztlich nicht zu vereinbarenden unterschiedlichen Interessensgegensätzen zwischen Lohnarbeit und Kapital. Die ökologische Steuerreform wird diese Widersprüche deutlich mildern, aber deren Ursache nicht beseitigen.
 

Alwine Schreiber-Martens:
Hallo Herr von Fabeck,
ich gratuliere zu dieser Veröffentlichung!
Einige Bemerkungen dazu:

Ist diese Idee sozial?
Nein: Die Umlage der Energiesteuer ist kein Akt sozialer Gnade, sondern die Verwirklichung eines Naturrechts! JEDER Mensch hat ein gleiches Recht auf die Naturgüter, u.a. die Energie! Daneben hat diese Verteilungsgerechtigkeit aber große „taktische“ Vorteile: Sie ermöglicht in einer Demokratie die Durchsetzung von ökologisch notwendigen Begrenzungen! Verteilungsgerechtigkeit ist dafür notwendig! Die Politik wird es sich zu eigen machen, wenn sehr viele Wählerinnen und Wähler sich das zu eigen gemacht haben! Und diese Idee hat dazu bessere Chancen als die „Ökosteuer“, weil die Verteuerung und deren gleiche Rückverteilung verbunden sind! Wahrscheinlich fällt uns aber die Durchsetzung nicht einfach in den Schoß ;-))

Kann es nationale Insellösungen geben?
Auf Dauer sicher nicht! Aber manche Ideen haben Strahlkraft, diese gehört dazu! Und sie hat globale Gültigkeit: Begrenzung gelingt nur mit Rückverteilung! Nur dann können auch die wirtschaftlich weniger Leistungsfähigen an der Nutzung der teuren Güter teilhaben.

Verkehrswende?
Sie wird durch ein Energiegeld begünstigt, da die Vorteile einer öffentlichen Verkehrsinfrastruktur durch die deutliche Verteuerung des anderen deutlicher werden. Sie ist eine Gemeinschaftsaufgabe und sollte daher aus „allgemeinen“ Steuermitteln finanziert werden! Dass die gegenwärtig sehr knapp sind, hat noch ganz andere Gründe!

Und wenn die Einnahmen wegen der Lenkungswirkung sinken?
Gerade dies ist äußerst erwünscht! Und jede einzelne Person wird mit lenken, weil klar ist: die durschnittliche Energienutzung ist kostenfrei, wenn man aber überdurchschnittlich sparsam mit dem teuren Gut umgeht, macht man Kasse! Die Verschwender zahlen drauf! Zum Glück bleiben aber die Verschwender anonym, es wirkt sich nur im Durchschnitt und in der Summe aus!

Hören die Leute deshalb auf zu arbeiten?
Viele(!) tun das gegenwärtig zwangsweise! Hier dreht es sich aber um die Frage, wie eine bestimmte Sorte Einkommen verteilt wird, nämlich das aus
„Naturrenten“ stammende! Einkommen aus Arbeit wird davon nicht berührt! Abgesehen davon hat der Skandal der Massenarbeitslosigkeit seine Ursachen  nicht nur in den Energiekosten!

Wird Energie-intensive Industrie abwandern?
1) was wäre daran schlimm? 2) ist der Energiepreis der einzige Standortfaktor? 3) welche Strukturveränderungen folgen aus der konjunktur-belebenden  (da niedrige Einkommen relativ, nicht absolut stärker steigen und sie stärker direkt nachfragewirksam werden!)
Wirkung? Insgesamt gibt es sicher noch einigen Forschungsbedarf über die Wirkungen im einzelnen.

Bürokratisch?
Weniger als Hatz IV / ALGII  ;-))
Nicht praktikabel, weil die Energiekosten sowieso steigen?
Das trifft nur für nicht-regenerativ erzeugte Energie zu!

Mit herzlichen Dank und allen guten Wünschen für die weitere Verbreitung!
 
 

Diether Sieghart:
Sehr geehrte Damen und Herren,

mir fehlt leider im Augenblick die Zeit bei diesem Thema etwas gründlicher und tiefer einzusteigen. Ganz spontan gibt es folgende Punkte, die mich ein wenig stören

  1.. Die Millionärsgattin soll auch Energiegeld bekommen? Hier befindet man sich in der gleichen Problematik, wie beim Kindergeld, d.h. sehr viel Geld landet bei Menschen, die ohne weiteres darauf verzichten könnten.

  2.. Das Energiegeld könnte die Bereitschaft der Bürger reduzieren in energetische Sanierungsmaßnahmen zu investieren.

  3.. Auf dem Gebiet der energetischen Sanierung des Altbaubestandes liegen m.E. sehr große Chancen Arbeitsplätze zu schaffen. Im Augenblick kann ich mir das Energiegeld als Hebel in dieser Richtung nicht so recht vorstellen.

  4.. Neben der Sanierung des Altbaubestandes können Investitionen zum Einsparen von Strom- und Primärenergieverbrauch gleichzeitig Arbeitsplätze schaffen und ökologischen Zielen dienen. In dieser Richtung gibt es noch keine vernünftigen Hebel und auch das Energiegeld scheint mir dafür ungeeignet.

Haben Sie Ihren Vorschlag schon beim Umweltminister Trittin, beim Wirtschaftsminister Clemens und beim Bauminister Stolpe präsentiert? Was meinen diese Herren zu Ihren Vorschlägen?


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