Klimaklage 2.0 - Analyse einer möglichen Folgeklage
Stell Dir vor: Es ist das Jahr 2030 und Deutschland meistert den 1,5 Grad-Pfad. Gelungen ist es, weil Politik, Wissenschaft und Gesellschaft Hand in Hand gearbeitet haben. Zu utopisch? Sehr wahrscheinlich. Doch haben wir noch einen Trumpf in der Hand: Die Justiz. Dass sie ein kräftiges Instrument ist, hat der Erfolg unserer Klimaklage gezeigt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Politik verpflichtet, beim Klimaschutz nachzulegen. Das Nachlegen der Bundesregierung ist erfolgt - mit einem großen ABER: Klimaneutralität bis 2045 verfehlt das 1,5-Grad-Ziel und ist somit wieder nicht verfassungskonform.
Daher planen wir eine Klimaklage 2.0. Wenn es eine Chance gibt, erneut mit rechtlichen Mitteln einen Fortschritt beim Klimaschutz zu erreichen, dann sollten wir das tun. Damit eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht Erfolg hat, braucht es eine ausführliche Analyse. Diese möchten wir beauftragen.
