Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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Datum: 19.07.2005

Regierungswechsel? Was dann?


Mögliche Auswirkungen auf die Förderung Erneuerbarer Energien

Von Wolf von Fabeck
Geschäftsführer im Solarenergie-Förderverein Deutschland

Wer bereits eine Anlage betreibt, wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die ihm durch das EEG zugesagte Vergütung weiter erhalten. Dies ist eine Frage der Rechtssicherheit.

Es ist jedoch damit zu rechnen, dass der Anreiz für den Bau weiterer Anlagen drastisch vermindert wird. Lediglich die Bioenergie wird voraussichtlich keine Abschläge hinnehmen müssen.

Wie die Grünen zu den Erneuerbaren Energien stehen, wissen wir längst: 100 % Erneuerbare ist ihr Ziel.

Die Haltung der SPD hängt davon ab, wer dort den Ton angibt, bzw. wer der zukünftige Koalitionspartner ist.

Über CDU/CSU haben wir in den vorangegangenen Artikeln bereits etliche Informationen zur beabsichtigten Energiepolitik gegeben. Wichtige Eckpunkte der Energieversorgung sollen CO2-freie Kohlekraftwerke und Kernkraftwerke sein.

Die FDP tritt für den Abbau der Kohlesubventionen ein. Sie setzt auf Kernenergie - ansonsten aber auf den „freien“ Markt, d. h. die „Marktverzerrung“ durch das EEG soll beendet werden.

Noch unbekannt könnte vielen die Stellung der PDS zu Erneuerbaren Energien sein. Prof. Dr. Wolfgang Methling, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft der PDS „Umwelt-Energie-Verkehr“, stellvertretender Parteivorsitzender der PDS im Bund, Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern und gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident dieses Bundeslandes ist mit dem Artikel an die Öffentlichkeit getreten.

 

Hier handelt es sich um den Standpunkt der Tonangebenden Politiker der Parteien.
(Bekanntlicherweise gibt es auch innerhalb der Parteien unterschiedliche Meinungen zur Energiepolitik)
Für den Erhalt des EEG
  • Bündnis 90 / Die Grünen,
  • ÖDP,
  • PDS,
  • Teile der SPD:
    z. B. Axel Berg, Marco Bülow, Ulrich Kelber,
    Michael Müller, Hermann Scheer
Abschaffung / Änderung des EEG
  • CDU / CSU,
  • FDP,
  • Teile der SPD:
    z. B. Wolfgang Clement
                

 


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