Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)

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10.10.2020, SFV-Vorstand:

SFV-Rechenschaftsbericht für das Vereinsjahr 2019/2020

Dieser Rechenschaftsbericht soll Ihnen, unseren Mitgliedern, Rechenschaft über die Arbeit von Vorstand und Mitarbeiter*innen im vergangenen Vereinsjahr geben.

Unsere Zielsetzung

Die Mitglieder des SFV haben im November letzten Jahres folgende Schwerpunkte für die Vereinsarbeit gesetzt:

  • Nationale Vorreiterrolle über das Klimaschutzabkommen hinaus fordern
  • Verfassungsbeschwerde weiter vorantreiben
  • Lösungskonzepte für 100% Erneuerbare Energien – Vorschläge für ein neues EEG
  • Förderkonzepte für den Ausbau von Speichern
  • Dezentrale Energiewende – Bürgerenergie stärken
  • Rückholung von Klimagasen aus der Atmosphäre
  • Resilienz (Robustheit) der Stromversorgung
  • Energiewenderechner aktualisieren

Im Folgenden stellen wir dar, wir diese Zielsetzungen in der Vereinsarbeit im Jahr 2019 / 2020 verfolgt wurden.

Nationale Vorreiterrolle über das Klimaschutzabkommen hinaus fordern

Der menschengemachte Klimawandel ist eine globale Herausforderung und dessen Bewältigung eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die weltweit nahezu deckungsgleichen Analysen und darauf beruhenden Ergebnisse der Klimaforschung müssen uns vernünftigerweise als Richtschnur für politisches und gesellschaftliches Handeln dienen. Daher dürfen wir in generationenübergreifende Verantwortung keine Zeit mehr verlieren und müssen wirksame Gegenmaßnahmen spätestens bis 2030 umgesetzt haben.

Wir haben unseren Schwerpunkt konkretisiert und unserem Engagement den Leitsatz „100 % Erneuerbare Energien bis spätestens 2030“ vorangestellt.

Weitere Organisationen wie beispielhaft das Bündnis Bürgerenergie e.V., die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie, die Europäische Energiewende Gemeinschaft und lokale Initiativen stehen ebenfalls hinter diesem Leitsatz. Wir wollen uns an einer breiten Bewegung beteiligen, um gemeinsam eine schnellstmögliche Energiewende bis spätestens 2030 voranzubringen.

Unsere Positionen haben wir im Solarbrief (der im vergangenen Vereinsjahr viermal erschienen ist) und in unseren Rund- und Pressemails (die wir ein- bis zweimal monatlich an einen Rundmail-Verteiler von ca. 16.000 Personen versenden / der Presseverteiler hat ca. 1000 Adressen) dargelegt und öffentlichkeitswirksam vertreten.

Auf Grund der Corona-Einschränkungen fanden in diesem Jahr nur wenige öffentliche Veranstaltungen statt. Sofern möglich haben Mitglieder des SFV an mehreren Demonstrationen teilgenommen und dabei die Position des SFV mit Bannern, Fahnen und Flugblättern vertreten.

Insbesondere der weltweite Klimastreik vom 23.September 2020 wurde vom SFV unterstützt: Wir waren an mehreren Orten, z.B. in Aachen, Köln, Koblenz und Beckum präsent. Weiterhin waren Mitglieder regelmäßig an den Protesten gegen die Abholzung des Hambacher Forsts im Rheinischen Braunkohlerevier beteiligt. Das Wochenend-Festival „Sounds for climate“, vom SFV mit einer Spende in Höhe von 500 € unterstützt, musste leider auf 2021 verschoben werden. Wir freuen uns auf nächstes Jahr.

Verfassungsbeschwerde

Unsere Verfassungsbeschwerde vom November 2018 ist weiterhin anhängig. Am 15. Juni 2020 reichten Frau Dr. Franziska Heß (Fachanwältin für Verfassungsrecht) und Prof. Felix Ekardt (Rechtswissenschaftler) zu unserer Klimaklage https://klimaklage.com) eine Stellungnahme beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein. Anlass hierfür waren eingegangene Gegenstellungnahmen der Bundesregierung und des Bundestags sowie die zwischenzeitlich geänderte bundesdeutsche Klimaschutz-Gesetzgebung.

Die Juristen bekräftigten in ihrem Schriftsatz detailliert und faktenreich, dass die energiepolitischen Zielsetzungen im neuen Klimaschutzgesetz (KSG) der Bundesregierung völlig unzureichend sind, um das völkerrechtlich verbindliche Parisabkommen einzuhalten. Selbst die eigens von der Bundesregierung bestellten Fachgutachter des Bundesumwelt- und des Bundeswirtschaftsministeriums sowie die Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen kämen zu keinem anderen Ergebnis als unsere Juristen. Die nationalen Verpflichtungen werden mit dem Klimapaket der Bundesregierung weiterhin nicht eingehalten. Auch die von der Bundesregierung und dem Bundestag vorgetragenen Gegenargumente werden von Frau Dr. Heß und Prof. Ekardt umfassend widerlegt. Nun warten wir ungeduldig auf die Rückmeldung des BVerfG.

Der SFV-Vorstand dankt für die weitere großzügige Unterstützung der Verfassungsbeschwerde. Nicht alle Kosten für die rechtsanwaltliche Beratung konnten durch die eingehenden Spenden gedeckt werden. Spendeneinnahmen von ca. 21.000 € stehen Ausgaben von rund 40.000 € gegenüber. Da abzusehen ist, dass unsere Verfassungsbeschwerde auch weiterhin juristische Beratung bedarf, freuen wir uns über eine weitere finanzielle Unterstützung unserer Mitglieder.

Arbeitspapier für ein EEG 2.0

Der SFV stellte Überlegungen für ein Gesetz zum Umbau der Strom- und Wärmeversorgung, des Verkehrs und der Rückholung von Klimagasen auf Basis Erneuerbarer Energien zur Diskussion. Ziel dieses Gesetzes ist es, einen immensen Investitionsschub bei Erneuerbaren Energien anzustoßen, um das fossil-atomare Energiesystem vollständig und in kürzester Zeit abzulösen. Alle Sektoren müssen umgestellt werden: die Wärme- und Kälteversorgung der Gebäude und Industrie, das Verkehrswesen, die Grundstoff- und Petrochemie sowie die Landwirtschaft. Ebenso müssen Verfahren zur Rückholung von Klimagasen mitgedacht werden. Die maßgeblichen Säulen der Energiewende sind Wind- und Solarenergie. Die vollständige Umstellung auf Erneuerbare Energien wird jedoch nur gelingen, wenn Stromspeicher, insbesondere auch für den jahreszeitlichen Ausgleich, ausgebaut werden. Gerade in dieser Hinsicht besteht dringender Handlungsbedarf.

Das Arbeitspapier zum EEG 2.0 wurde am Runden Tisch Erneuerbare Energien, an dem der SFV und weitere Vertreter der Umweltorganisationen und -initiativen über eine gemeinsame Arbeit regelmäßig beraten, vorgestellt und diskutiert. Die Mitglieder des SFV und Leser*innen unserer Rundmails wurden in den Diskussionsprozess einbezogen. Das Ergebnis dieser gemeinsamen Arbeit floss in das Arbeitspapier ein.

Zwischenzeitlich hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Referentenentwurf für eine Novellierung des EEG eingebracht. Der SFV gab eine kritische Stellungnahme ab. Wir machten klar, dass mit dieser Vorlage die drängendsten Probleme im Klimaschutz nicht gelöst werden können und noch nicht einmal die konsequente Umsetzung der EU- Richtlinie Erneuerbare Energien 2018/2001 erfolgt. Die Erkenntnis von der Dringlichkeit der Maßnahmen für einen ambitionierten Klimaschutz ist offensichtlich in der Bundesregierung noch nicht angekommen.

Der SFV wandte sich ebenso an den Bundespräsidenten. Wir forderten ihn auf, keine Unterschrift unter das Kohleausstiegsgesetz zu leisten. Dieses Gesetz regelt die Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland und soll damit eine der vielen Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Klimagasausstoß aus Deutschland reduziert wird. Allerdings erlaubt dieses Gesetz den weiteren Betrieb von Kohlekraftwerken bis 2038 - also noch über 18 Jahre lang.
Aus Sicht des Klimaschutzes wäre eine Fortsetzung der Kohleverstromung bis 2038 eine eklatante Fehlentscheidung.
Leider ist der Bundespräsident unserer und den von zahlreichen Einzelpersonen und Organisationen ebenso an ihn geäußerten Bitte nicht nachgekommen.

Förderung für Speicher

Wie auch im vergangenen Vereinsjahr hat der SFV immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass ein vollständiger Umstieg auf Erneuerbare Energien nur gelingen kann, wenn genügend Speicher zur Verfügung stehen, über die auch Dunkelflauten abgedeckt werden können, die einige Wochen andauern können. Speicher werden zudem – dezentral eingesetzt – die Resilienz der Stromversorgung erhöhen können.

Als konkreten Vorschlag für eine Markteinführung und Verbreitung von Speichern hat eine Arbeitsgruppe des SFV das Konzept Speichermarktdesign – SMARD erarbeitet, das im letzten Jahr vorgestellt wurde. (Zur Erinnerung finden Sie weitere Details unter http://www.sfv.de/artikel/markteinfuehrung_fuer_speicher_mit_einem_neuen_speichermarkt-design_smard.htm ) Ein juristisches Gutachten hierzu wird erarbeitet, dessen Ergebnisse noch vor Jahresende vorliegen werden. Ein Überblick über die Speicherförderung in den Bundesländern gibt Betreibern von PV-Anlagen eine praktische Hilfe bei Investitionen in optimierte Eigenversorgungsanlagen.

Dezentrale Energiewende – Bürgerenergie stärken

Der SFV forderte gemeinsam mit den Umweltorganisationen des Runden Tisches, insbesondere mit Bündnis Bürgerenergie e.V., die Umsetzung der EU-Richtlinie Erneuerbare Energien 2018/2001. Dort sind wesentliche, rechtsverbindliche Eckpunkte für eine nationale Strategie zum Ausbau der Bürgerenergie festgehalten, u.a. die Verpflichtung, dass Strom vom Dach oder sonstiger Fläche, der eigenverbraucht oder von Dritten in räumlicher Nähe genutzt wird, weder durch Umlagen noch durch Abgaben oder sonstigen Pönalen finanziell belastet werden darf.

a) Ü20-PV-Anlagen
Bereits das zweite Jahr in Folge haben wir intensiv an der Fragestellung gearbeitet, was mit Photovoltaikanlagen geschehen soll, die demnächst aus der EEG-Vergütung herausfallen werden. Hierzu haben wir im Auftrag des Kuratoriums für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft (KTBL) gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie und der Rechtsanwaltskanzlei Gassner, Groth, Siederer und Koll. ein Gutachten zum Thema: „PV-Altanlagen – Weiterbetrieb nach Auslauf der Förderung“ erstellt und im April veröffentlicht.

In zahlreichen Online-Vorträgen informierten wir Anlagenbetreiber*innen, die Presse und Interessierte über die rechtlichen Rahmenbedingungen und eingeschränkte Möglichkeiten zum Weiterbetrieb.

Gemeinsam mit Campact! haben wir die Petition „Kein AUS für Solaranlagen nach 20 Jahren“ veröffentlicht und innerhalb kürzester Zeit über 125.000 Unterschriften von Privatpersonen und die Unterstützung von über 70 Organisationen erhalten. Die virtuelle Übergabe erfolgte Anfang Mai, die Reaktion des Bundeswirtschaftsministeriums war desaströs. In einer pauschalen Rückantwort stützte man sich weiterhin auf die bekannterweise unzureichenden gesetzlichen Regelungen im Erneuerbaren-Energien-Gesetz.

Eine weitere Petition, die wir mit Campact! und Prof. Volker Quaschning (HTW), Bündnis Bürgerenergie und dem Umweltinstitut München zum Thema „Recht auf Solare Eigenversorgung“ auf den Weg brachten, wurde ebenfalls über 100.000 mal gezeichnet. Anfang September erfolgte die Übergabe in Berlin – kurz bevor das Bundeswirtschaftsministerium den Referentenentwurf einer EEG-Novelle 2021 in die Anhörung gab. Der SFV beteiligte sich mit einer Stellungnahme zum EEG 2021, in der u.a. dargelegt wurde, dass die geplanten Neuregelungen für Ü20-PV-Anlagen weiterhin völlig unzureichend sind.

b) Beratungen
Die Mitarbeiter*innen in der Bundesgeschäftsstelle beraten weiterhin Mitglieder und Interessierte zu allen Fragen rund um PV-Anlagen. Insbesondere Betreiber*innen von PV-Anlagen können so oft wertvolle Hinweise erhalten. Die Anzahl der Beratungen reduzierte sich jedoch weiter und liegt aktuell bei unter 1000 Anfragen im Jahr.

c) Clearingstelle EEG / KWKG
In diesem Vereinsjahr war die Mitwirkung von Geschäftsführerin Susanne Jung als SFV-Vertreterin und als nichtständige Beisitzerin bei der Clearingstelle EEG/KWKG eher gering. Dennoch halfen die telefonischen und Online-Kontakte, um Anlagenbetreiber*innen zu unterstützen.

d) Solarstrom-Ertragsdatenbank
Der SFV betreibt weiterhin die größte firmenunabhängige Datenbank, in der inzwischen 17.500 Solarstromanlagen angemeldet sind. Sie gibt Interessenten und Anlagenbetreiber*innen einen Hinweis darauf, wieviel Strom mit Hausdach-Solaranlagen in den verschiedenen PLZ-Bereichen und in den verschiedenen Monaten zu gewinnen war. Eine Leistungskontrolle der eigenen PV-Anlage wird dadurch erleichtert. Die Erneuerung der Nutzeroberfläche ist geplant.

Arbeit in der Bundesgeschäftsstelle

Die Corona-Pandemie veränderte auch unsere praktische Arbeit und war (und ist noch heute) vom zeitweiligen Homeoffice der Mitarbeiter*innen und der Geschäftsführerin geprägt. An Stelle eines persönlichen Kontaktes und direkten Absprachen traten Telefon- und Online-Konferenzen, die für alle Beteiligten Anpassungen und Veränderungen forderte. Interne Umstrukturierungen in der Vereinsverwaltung und die Arbeit an unserer neuen Website stellten an alle Beteiligten hohe Anforderungen.

Seit April 2020 unterstützen uns die studentischen Mitarbeiter*innen Kirsten Herten, Ezgi Arat, Sophie Scheller und Samuel Krämer bei unserer Arbeit. Wir freuen uns über die Bereicherung unserer Arbeit, insbesondere durch neue Ideen, Fachwissen und persönliches Engagement in der Klimaschutzbewegung.

Wir danken den angestellten Mitarbeiterinnen Kerstin Watzke, Petra Hörstmann-Jungemann, Annette Stoppelkamp sowie Caroline Kray für ihre Arbeit.

Upgrade unserer Website

Der SFV hat im Frühsommer eine in Aachen ansässige Firma beauftragt, unsere „in die Jahre gekommene“ Website unter www.sfv.de zu modernisieren. Die weit über 1800 Artikel sind ein Zeugnis aktiver fachlicher und politischer Vereinsarbeit. Unser Anspruch ist, die Inhalte lesefreundlich, gut strukturiert und für eine breite Zielgruppe zugänglich zu machen.
Unsere Homepage wird in Kürze freigeschaltet. Wir freuen uns auf Ihr Feedback.

Auch die Website http://www.energiewenderechner.de soll eine Überarbeitung bekommen. Erste Absprachen hierzu wurden im Rahmen der regelmäßigen Vorstands- und Telefonkonferenzen getroffen. Eberhard Waffenschmidt plant eine Zuarbeit auf Basis von Arbeitsergebnissen der TH Köln.

Social Media

Der SFV-Auftritt auf Facebook, Twitter und Instagram wurde weiter gepflegt. Hier gibt es jedoch noch weiteres Optimierungspotential. Wir freuen uns über die Unterstützung unserer studentischen Mitarbeiter*innen.

Werbematerial

Neben dem Solarbrief gab es zum Jahresende 2019 wieder eine Karikaturensammlung, die man monatlich umblättern kann. Auch Ende dieses Jahrs planen wir die Fortsetzung dieser Aktion. Unsere Ausstellungen zur Energiewende wurden in Jahr erwartungsgemäß weniger häufig ausgeliehen. Die beliebten Roll-Up-Sätze wurden überarbeitet und aktualisiert. Vielen Dank an alle Veranstalter, die damit für die Energiewende warben.

SFV-Shop

Auf der Website des SFV wurde 2018 ein „SFV-Shop“ eingerichtet (http://www.sfv.de/artikel/info-material.htm ), der sich großer Beliebtheit erfreut. Besonders begehrt waren in 2020 die Atemschutzmasken mit climate stripes sowie T-Shirts und Beutel mit der Aufschrift „100% Erneuerbare bis spätestens 2030“. Den Versand und den Verkauf der T-Shirts übernimmt das Unternehmen Spreadshirt.

Der SFV-Shop soll künftig auf unserer neuen Website besser sichtbar sein.

Veranstaltung / Strategietagung in Heidenheim

Trotz CORONA-Pandemie fanden deutschlandweit einige Vorträge statt,

  • zum Thema “PV-Altanlagen - Sicherung des Weiterbetriebs nach Wegfall der Vergütung” in Soest, VHS Aachen, Roding, Amberg
  • Online-Seminare, gemeinsam mit Partnern organisiert z.B. Jutta Paulus (Mitglied des Europäischen Parlaments, VHS Aachen, DGS
  • Video-Podcast

Wie auch im vorherigen Vereinsjahr hat der SFV die erfolgreiche Vortragsreihe “Mittwochswerkstatt: Zukunft gestalten” in Zusammenarbeit mit dem Evangelischen Erwachsenenbildungswerk im Kirchenkreis Aachen fortgeführt. Bis zu den coronabedingten Einschränkungen wurden die Veranstaltungen im Haus der Kirche Aachen organisiert. Seit Frühsommer gibt es wöchentliche Online-Vorträge, an denen wir uns diesmal leider nicht einbringen konnten. Eine Intensivierung der Zusammenarbeit ist geplant.

Anfang Oktober fand eine SFV-Strategietagung in Heidenheim statt. Der Vorstand, Vertreter der Infostellen und die Mitarbeiter*innen des SFV nutzten die Zeit für einen Austausch zur künftigen Ausrichtung und zu anstehenden Arbeitsaufträgen. Die wertschätzenden, kreativen, von Vertrauen und Fachkunde geprägten Diskussionen und gemeinsamen Ausflüge förderten die Zusammenarbeit. Externe Referenten waren eingeladen, um uns über lokale Klimaschutzaktivitäten, den Ausbau der Windenergie und Problemstellungen zur Bioenergie zu informieren.

Kooperationen

Mehr noch als in den Vorjahren hat der SFV es geschafft, mit gleichgesinnten Organisationen und Initiativen zu kooperieren.

Die Arbeit am Runden Tisch, der seit 2017 regelmäßig stattfindet, wurde intensiviert. Zu den beteiligten Organisationen gehören neben dem SFV das Bündnis Bürgerenergie, die Deutsche Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS), Eurosolar, die Freunde von Prokon, Klima-Allianz Deutschland, Energieliga, unregelmäßig auch GermanZero und andere. Auch im vergangenen Vereinsjahr hat sich dieser Runde Tisch – meist online - in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen getroffen und sich regelmäßig per E-Mail ausgetauscht.

Mitarbeit in Gremien lokaler Gruppen

Die Geschäftsführerin Susanne Jung engagiert sich bei der Mitarbeit in Gremien lokaler Gruppen, z.B.:

  • Runder Tisch Klimanotstand Aachen
  • Aktionskreis Rheinisches Revier
  • Unterstützung von Aktionen zum Schutz des Hambacher Waldes (im Rahmen von HambiSupport Aachen)

Infostellen

Der SFV hat derzeit die folgenden Infostellen:

  • Infostelle Nordbayern in Heidenheim,
  • Infostelle Amberg/Amberg Sulzbach,
  • Infostelle Ost-Münsterland in Beckum,
  • Infostelle Würzburg,
  • Infostelle Koblenz,

Details zu den Infostellen finden sich auf der Website des SFV unter http://www.sfv.de/lokal/mails/phj/infostel.htm.
Die Infostellen sind wie immer eingeladen, die Schwerpunkte ihrer Arbeit im vergangenen Vereinsjahr auf der Mitgliederversammlung in jeweils einem kurzen Vortrag vorzustellen.

Arbeitsgruppen im SFV

Um eine bessere Mitwirkung der Mitglieder zu ermöglichen und deren Sachverstand für die Vereinsarbeit zu nutzen, plante der SFV Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen. Man findet diese unter https://sfv-forum.de. Leider hat sich dieses Angebot bisher noch nicht etabliert. Wir werden weiter daran arbeiten, die Mitglieder in die thematische Arbeit einzubinden.

Das SFV-Vorstandsmitglied Herwig Hufnagel nahm sich der Administration des Forums "Elektromobilität an. Leider schlief das Forum völlig ein; die Autoindustrie hat das Ruder der Veröffentlichungen fest in der Hand. Die Zeit der Pionier-Fahrzeuge ist eindeutig vorbei. Durch die enorme Leistungssteigerung vor allem im Batteriebereich geht auf Reisen der Trend eindeutig zum schnelleren Gleichstromladen. Zuhause ist das Sonnenstromladen im Fokus aller PV-Anlagen- und Fahrzeugbesitzer. Die fallenden Preise bei Neuanschaffung und die Fördergelder machen es immer mehr Haushalten und Firmen möglich, ein E- Fahrzeug zu betreiben. Am Forum mitgewirkt haben nur wenige weitere Mitglieder, alle anderen Teilnehmer wollten nur mitlesen. Im Laufe des Jahres sind alle Aktivitäten im Forum eingeschlafen. Eine Wiederbelebung des Forums durch interessante Fragen und Antworten gelang nicht.

Mitgliederzahlen

Der Verein hat seine Mitgliederzahl weitgehend gehalten. Damit stehen wir im Vergleich zu ähnlichen Organisationen gut da. Der Verein hat heute (Ende Oktober 2020) 2861 persönliche Mitglieder, zusätzlich weiterhin 339 Fördermitglieder und 145 Abonnenten des Solarbriefs. Unsere Rundmails erhalten mehr als 16.000 Adressaten.

Unser Verein engagiert sich seit mehr als 30 Jahren in der Energie- und Wirtschaftspolitik. Als Vordenker und Mitinitiator werden Grundsatzprobleme angepackt, aufgearbeitet und in die öffentliche Diskussion hineingetragen. Dabei stellen wir uns auch oft gegen den sogenannten „Mainstream“. Die Wahrnehmung dieser Aufgabe verlangt finanzielle und geistige Unabhängigkeit, die auf die treue Unterstützung unserer Mitglieder und Förderer zurückgeht und für die der Vorstand ausdrücklich dankt!

Ebenfalls danken wir den Infostellen des SFV und vielen Mitgliedern, die uns mit neuen Ideen und Vorschlägen, sowie konstruktiver Kritik bei der Weiterentwicklung unserer Forderungen und bei unseren Veröffentlichungen helfen. Schließlich richten wir unseren Dank an unsere hauptamtlichen Mitarbeiter*innen, die den Betrieb in der Geschäftsstelle organisieren und die Zielsetzungen des SFV voranbringen.



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